Wien: Rekord bei Mindestsicherung

Die Mindestsicherung ist eindeutig ein Phänomen der Großstadt. Wiewohl die Daten aufgrund unterschiedlicher Auswertungsmethoden nicht zu 100 Prozent vergleichbar sind, ist Wien mit zuletzt gut 129.000 Beziehern haushoch an der Spitze im Bundesländer-Ranking.

Der Abstand zu Platz Zwei, den Tirol mit gut 14.000 Personen einnimmt, ist gewaltig. Das erstaunlichste ist freilich, dass derzeit keine österreichweiten Mindestsicherungsdaten vorliegen, nicht einmal das Sozialministerium verfügt über exakte Vergleichswerte.

Schon jüngst bei einer parlamentarischen Anfrage blieb Ressortchef Rudold Hundstorfer (S) Zahlen schuldig und auch jetzt bei einer Nachfrage konnte das Sozialministerium keine vergleichbaren Daten vorweisen. Aus dem Büro Hundstorfer hieß es, für eine aussagekräftige Vergleichszahl müsse die von den Ländern zu übermittelnde Statistik für das Jahr 2011 abgewartet werden, die erstmals in der zweiten Jahreshälfte 2012 zur Verfügung stehen werde. Diese offizielle Datenstatistik werde einmal jährlich - wie im 15 a-Pakt mit den Ländern vorgesehen - vom Ministerium veröffentlicht werden.

Da die Länder bei den vorliegenden Zahlen unterschiedliche Auswertungsmethoden anwandten, ist es unmöglich, eine exakte Zahl der Gesamtbezieher anzugeben. Grob geschätzt könnten es bis zu 180.000 Personen sein.

Die Mindestsicherung hat derzeit eine Höhe von mindestens 773 Euro für Alleinstehende bzw. von knapp 580 Euro für Paare pro Person. Ausgezahlt wird sie zwölf Mal pro Jahr. Jedes Bundesland hat die Möglichkeit, über die Leistung hinaus weitere Zuschüsse zu gewähren, womit wie einst bei der Sozialhilfe keine hundertprozentige Einheitlichkeit gegeben ist.