Wien wählt im Oktober 2015

Der designierte Landesparteisekretär der Wiener SPÖ, Georg Niedermühlbichler, kann einer eventuellen Vorverlegung der Gemeinderatswahl wenig abgewinnen. "Der erste Oktober-Sonntag 2015 ist mein Wunschtermin", meinte der Neo-Parteimanager im Interview. Dass die Rathaus-Roten mit Bürgermeister Michael Häupl als Spitzenkandidat in den Wahlkampf ziehen, sei "beschlossene Sache".

"Wir wurden gewählt, um fünf Jahre zu arbeiten. Jetzt ohne triftigen Grund zu sagen, wir wählen früher, würden die Menschen nicht verstehen", begründete Niedermühlbichler seine Präferenz für einen regulären Urnengang im Herbst. In seiner neuen Funktion, die er am Freitag offiziell von Christian Deutsch übernimmt und in der er auch für den Wahlkampf verantwortlich zeichnen wird, sei es ihm lieber, länger Zeit für die Vorbereitung auf die Auseinandersetzung zu haben. Ausschließen will Niedermühlbichler einen früheren Wahltermin aber nicht. Sollte noch vor den Sommerferien gewählt werden, wäre das für ihn aber "keine echte Vorverlegung".

"Unser größter politischer Gegner ist der Nichtwähler", die Roten müssten zeigen, "was unsere Ideen für die Zukunft sind". Ob es zwecks Mobilisierung auch mehr klare Signale nach innen - wie die kürzlich von Häupl einstweilen verweigerte Ernennung des FPÖ-Manns Maximilian Krauss zum Vizepräsidenten des Wiener Stadtschulrats - brauche? Nein, meint Niedermühlbichler. Man müsse agieren statt reagieren und als größte Rathauspartei die Themen vorgeben: "Wir sagen, was wichtig ist für diese Stadt."

Absolute als Ziel
Der neue Parteimanager bekräftigte sein Ziel, die Absolute für die SPÖ zurückzuholen. Sollte es nicht klappen, schließt er eine Koalition mit der FPÖ fix aus. Auch mit den NEOS wäre es derzeit schwierig ob ihrer Einstellung, "alles auf Teufel komm raus privatisieren" zu wollen. Ansonsten müsse man nach der Wahl weiterschauen. Die Grünen bezeichnete er jedenfalls als "verlässlichen und guten Partner". "Wer glaubt, mit der ÖVP (Koalitionspartner der SPÖ von 1996 bis 2001, Anm.) war es besser, den erinnere ich daran, dass die uns zwei- oder dreimal im Gemeinderat überstimmt haben - zum Beispiel, dass die Straßenbahnen am 1. Mai fahren. Das war für uns damals keine einfache Situation."

Was die Veranstaltung des Song Contests anbelangt, zeigte sich Niedermühlbichler optimistisch: "Ich bin mir sicher, dass der ORF die Tragweite erkennt und ein Interesse daran hat, dass er in Wien stattfindet und nicht in einem Bundesland." Zu kolportierten Kosten für die Stadt - zuletzt war von zumindest 21 Mio. Euro u.a. für Umbau- und Infrastrukturmaßnahmen die Rede, was von der Stadthalle zurückgewiesen wurde - wollte er sich nicht äußern: "Ich bin darüber nicht informiert." Auch in Sachen budgetäre Schmerzgrenze für das Event wollte er sich nicht festlegen - nur soviel: Er wolle den Singwettbewerb "nicht um jeden Preis": "Dass man nach oben hin offen mitbietet, davon halte ich nichts."

Sollte Wien den Zuschlag bekommen, erwartet sich Niedermühlbichler trotzdem keinen Rückenwind für die Roten bei der Gemeinderatswahl. Die Rechnung, "ich mache eine schöne Veranstaltung und damit habe ich schon die Stimmen im Sack, wäre eine Beleidigung der Intelligenz der Wähler".