Norbert Walter tritt zurück

Norbert Walter (42), Landesgeschäftsführer der Wiener ÖVP, wird bis Jahresende sein Amt niederlegen. "Für mich war es sonnenklar, dass ich mich nach der Wahl verabschieden werde, weil personelle Veränderungen notwendig werden", erklärt der gebürtige Tiroler. Bis Weihnachten werde er aber noch in seiner Funktion bleiben und es eine geordnete Übergabe geben, versicherte er: "Ich werde die Koalitionsgespräche aktiv begleiten."

Neun Jahre
Damit legt der Mitstreiter des vormaligen Parteichefs Johannes Hahn seine Funktion nach neun Jahren zurück. Bei der Wahl 2005 hatte das Führungsteam ein Plus von 2,38 Prozentpunkten auf 18,77 Prozent erreicht. "Ich schaue täglich noch in meinen Spiegel", umriss Walter am Dienstag  seine Gefühlslage: "Es gibt Dinge, die sind so wie sie sind." Wenn sich sein Grundmandat in Floridsdorf ausgehe, bleibe er Gemeinderat, versicherte er der "Presse".Dann werde er sich in der Privatwirtschaft umschauen.

 Offiziell wird Walter seine Entscheidung den Parteifreunden am Dienstag Abend mitteilen. Um 19.00 Uhr trifft sich der Parteivorstand im Cafe di Gio gegenüber dem Rathaus. Am Programm steht vorrangig die Analyse der Stimmenverluste bei der Wahl. Eine Führungsdebatte wird nicht erwartet, obwohl ÖVP-Nationalratsabgeordneter und Raiffeisen-Generalsekretär Ferry Maier am Montag seiner Partei empfohlen hatte, in Opposition zu bleiben. Raiffeisen-Chef Christian Konrad widersprach postwendend. Für ihn sei es "keine Frage", dass er sich für Rot-Schwarz ausspreche, sagte Konrad der "Wiener Zeitung" (Dienstagsausgabe): "Er wollte vermutlich in die Zeitung kommen. Herr Maier hat dies ausschließlich als Funktionär der Volkspartei gesagt, aber sicher nicht als Raiffeisen-Generalsekretär."

 Zeitgleich betonte am Dienstag via Aussendung Sebastian Kurz, Chef der Jungen ÖVP und Fixstarter im künftigen Stadtparlament, dass nun eine Neuaufstellung der eigenen Partei angegangen werden müsse. Diese Frage sei derzeit wichtiger als die Frage nach einer Koalitionsbeteiligung: "In erster Linie ist es jetzt entscheidend, durch eine Neustrukturierung die ÖVP auf zukunftstaugliche Beine zu stellen. Erst dann kann man sich Gedanken über eine Koalitionsbeteiligung machen", so Kurz. Die Wiener ÖVP dürfe nicht der Steigbügelhalter für die SPÖ und damit mitverantwortlich für die Fortsetzung der bisherigen Politik in Wien sein.