Einreichfrist beendet
Wien-Wahl: Sechs Parteien treten an
03.09.2010
BZÖ und KPÖ reichten die nötigen Unterschriften ein. LIF gescheitert.
Nach Ablaufen der Einreichfrist am Freitag ist es nun fix: Bei der Wien-Wahl im Herbst werden insgesamt sechs Parteien auf Gemeinderatsebene und somit wienweit antreten. Laut der Wahlbehörde (MA 62) hat die KPÖ die nötigen Unterstützungserklärungen für eine landesweite Kandidatur eingereicht. Hinzu kommt das BZÖ, das die Unterschriften von fünf seiner Nationalratsabgeordneten vorgelegt hat. Das LIF ist hingegen in letzter Minute gescheitert und wird in drei von 18 Wahlkreisen nicht kandidieren. Die vier bereits im Stadtparlament vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ mussten keine Unterstützer überzeugen.
BZÖ und KPÖ nicht im 2. und 22. Bezirk
Das Liberale Forum verfehlte das Ziel eines landesweiten Antritts nur knapp. Es wird in den Wahlkreisen Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Döbling nicht antreten. Das LIF wird jedoch in allen Bezirken auf dem Stimmzettel stehen. Das trifft auch auf BZÖ und KPÖ zu, wobei letztere im 2. und 22. Bezirk unter anderem Namen aufscheinen - in der Leopoldstadt unter "KommunistInnen und PolDi - PolitikDirekt in die Leopoldstadt" und in der Donaustadt unter "KPÖ und ihr Kaktus-Team".
LIF zuletzt mit 3,43 Prozent
Bis 13.00 Uhr konnten jene Parteien, die zur Wien-Wahl antreten wollen, jedoch noch nicht im Stadtparlament vertreten sind, ihre Unterstützungserklärungen bei der Wahlbehörde einreichen. Für jeden der 18 Wahlkreise waren 100 Unterschriften vonnöten, für jeden Bezirk 50. Um also auf Landesebene und in allen Bezirken auf dem Wahlzettel zu stehen, brauchte man insgesamt 2.950 Unterstützer.
Die Kommunisten und das Bündnis Zukunft Österreich hatten die Hürde auch bei der Gemeinderatswahl 2005 geschafft. Die KPÖ erreichte damals 1,47 Prozent und lag damit um 0,32 Prozentpunkte vor dem BZÖ, das 1,15 Prozent erreichte. Das Liberale Forum war zuletzt 2001 angetreten und konnte dabei 3,43 Prozent der Wähler überzeugen.