Politik-Insider
Blümel geht als ''Vize'' nach Wien & gibt Finanzminister ab
19.09.2020Der Wiener Wahlkampf bekommt eine spannende Wende!
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ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel bestätigte in einem oe24.TV-Interview zum ersten Mal klipp und klar: „Wenn es nach der Wahl am 11. Oktober zu einer Koalition zwischen SPÖ und ÖVP kommt, werde ich mein Amt als Finanzminister abgeben und als Vizebürgermeister in die Wiener Stadtregierung wechseln. Die Politik für Wien war immer mein Ziel – und sobald ich sie umsetzen kann, werde ich das tun.“
Blümel hofft auf einen klaren 2. Platz mit deutlichen Stimmengewinnen für die ÖVP und gleichzeitig eine Schlappe für die Grünen, die von 20 % bei der Nationalratswahl auf 12 % bei der Wien-Wahl abstürzen könnten. Blümel: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Bürgermeister Ludwig mit einer Koalition der Verlierer Wien regieren will.“
Der ÖVP-Spitzenkandidat sagt zum Wahlkampf-Finish eine klare Linie an: „Es ist das Ziel der ÖVP, in Wien in einer Koalition zu regieren – und ich stehe dazu persönlich zur Verfügung.“
Zwar nennt Blümel keine konkreten Bedingungen für eine neue schwarz-rote Koalition in Wien, aber von Insidern aus der ÖVP ist zu hören, dass die ÖVP bei einem Wahlergebnis von knapp 20 % auf zwei Stadtratsposten drängen würde:
- Gernot Blümel würde als Vizebürgermeister zur Verfügung stehen und als solcher das Ressort „Wirtschaft und Finanzen“ von Peter Hanke übernehmen.
- Zusätzlich würde die ÖVP gerne einen eigenen Integrationsstadtrat stellen.
Die SPÖ und Bürgermeister Ludwig denken bereits sehr intensiv über die Möglichkeit eines Koalitionswechsels zur ÖVP nach, wurden von Blümels Ansage, den Finanzminister aufzugeben, freilich kräftig überrascht. Ludwig im kleinen Kreis: „Damit hätte ich nicht gerechnet!“
Tatsächlich wäre Ludwig eine SPÖ-ÖVP-Koalition politisch zwar lieber als die unberechenbare Rot-Grün-Allianz der letzten Monate, aber in Wahrheit schlagen zwei Herzen in seiner Brust:
- Einerseits könnte Ludwig, der starke Mann der SPÖ, mit Blümel, dem Kurz-Vertrauten, aufbauend auf der Koalition in Wien auch einen Regierungswechsel im Bund vorbereiten, und das wäre für die SPÖ eine enorm spannende Perspektive …
- Andererseits hat Ludwig die Befürchtung, dass ihn das Publicity-starke Duo Blümel/Kurz in seiner Rolle als „Stadtvater“ ziemlich demontieren könnte.
Ein SPÖ-Insider: „Es hängt ganz davon ab, wie sich die persönliche Chemie zwischen Blümel und Ludwig in den Koalitionsgesprächen entwickelt. Derzeit ist sie ziemlich schlecht …“
Und der SPÖ-Insider weiter: „Mit Hebein regiert Ludwig in den nächsten Jahren praktisch alleine!“
Für die ÖVP bedeutet die Blümel-Ansage, nach Wien zu gehen, ein starkes Wahlkampf-Finish. Denn damit ist jede ÖVP-Stimme ab sofort eine Stimme für einen Koalitionswechsel – und das kann für alle bürgerlichen Wähler entscheidend sein.
Wolfgang Fellner