Politik-Insider von Wolfgang Fellner:
In Wien läuft alles in Richtung "Rosa-Rot"
18.10.2020Politik-Insider von Wolfgang Fellner: In einer Woche könnte das „rosa-rote Rathaus“ schon Realität sein.
Vor vier Wochen habe ich im „Insider“ erstmals die Sympathien von Michael Ludwig für eine SPÖ-Neos-Koalition „geoutet“. Daraus ist das Politik-Thema Nr. 1 geworden. In einer Woche könnte das „rosa-rote Rathaus“ schon Realität sein. In der SPÖ läuft alles Richtung Pink...
Wahl-Sieger Ludwig wird seine Verhandlungen morgen demonstrativ mit den Neos starten, dann Grün und Türkis empfangen – und Ende der Woche sagen, mit wem er in intensivere Koalitons-Verhandlungen geht.
Ludwig hat seine Vorgaben klar abgesteckt: Die Neos müssen dem öffentlich finanzierten Gesundheitswesen und Wohnbau sowie den Beteiligungen der Stadt an Corona-gefährdeten Unternehmen und Start-ups zustimmen. Tun sie das – was bedeuten würde, dass sich Christoph Wiederkehr fast total vom Neos-Programm verabschiedet – dann sind sie Koalitionspartner. Dann gibt es für Wiederkehr sogar den sehnlichst gewünschten Bildungs-Stadtrat.
Alle SPÖ-Stadträte bleiben – Czernohorszky würde Integrations-Stadtrat mit breiten Agenden werden, zusätzlich bekäme die SPÖ Verkehrs- und Stadtplanung dazu. Ein Triumph für die SPÖ-Außenbezirke. Der mächtige Donaustädter Ernst Nevrivy hat sich deshalb klar für Rot-Pink ausgesprochen, der Wahlsieger Nikolai aus der Leopoldstadt schon nachgedoppelt.
Für das neue „Rosa-Rot“ spricht: Ludwig würde die Neos als neue „liberale Wirtschafts-Partei“ aufwerten und die ÖVP demütigen. Die SPÖ würde Türkis-Grün eine neue Variante auch für den Bund entgegensetzen. Die Grünen würden für ihren Vertrauensbruch (ÖVP-Koalition) und für ihre teils absurde Rathaus-Politik abgestraft. Vor allem aber: Die SPÖ würde mit mehr als 80 % der Mandate de facto allein regieren...