Neos könnten gute Chancen haben

Mit wem traut sich Ludwig? Diese Koalitionen sind jetzt möglich

12.10.2020

Wahlsieger Ludwig lotet jetzt SPÖ-intern Koalitionspräferenzen aus. Was er will.

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© APA; Artner; Kernmayer
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Gleich drei Koalitions­optionen hat nun Bürgermeister Michael Ludwig nach dem Sieg der Wien-Wahl und damit viel, sehr viel Verhandlungsspielraum. Der gekonnte Techniker der Macht will das in den kommenden Wochen geschickt für seine SPÖ ausspielen.

Am Montag beriet sich der Wiener Bürgermeister im Rathaus mit einigen Vertrauten.

Wer in der SPÖ für Neuauflage von Rot-Grün ist

➔ Flügel: Ein Teil der Stadträte – etwa Gesundheitsstadtrat Peter Hacker –, aber auch einige in den SPÖ-Bezirken sind Befürworter von Rot-Grün. Das weiß Ludwig. Er hat dieses Lager – das ihn anfänglich kritisch gesehen hatte – beruhigen und hinter sich scharen können. Aber: Rot-Grün wurde von seinem Vorgänger Michael Häupl verhandelt und gemacht. Ludwig selbst will mit den Koalitions­optionen nach dem Sieg der Wien-Wahl im Rücken seine eigene Handschrift finden. In Verkehrs- und Stadtplanungsfragen müssten die Grünen um Birgit Hebein etwa ziemlich nachgeben. Schon rückte am Montagabend der Donaustädter Bezirkschef Ernst Nevrivy aus und verkündete: „Wien wäre besser dran, wenn die Grünen das Verkehrsressort nicht hätten.“

Warum Ludwig Flirt mit den Neos reizvoll findet

➔ Zukunft: Die Liebe zu den Neos im Bund hält sich seitens der Stadtroten in Grenzen. Der Kurs von Neos-Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr im Wahlkampf wurde aber mit Wohlwollen beobachtet. Im Umkreis von Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke würde man eine Koalition mit den Pinken befürworten. Das trifft auch auf einige rote Vertreter der Wiener Flächenbezirke zu, die ohnehin nie eine Freude mit dem Pakt mit den Grünen hatten. Außerdem raten Berater Ludwig, den Seitensprung ins Pinke zu wagen. Allerdings wackelte bei der Auszählung Montagabend der einzige pinke Stadtrat – fällt der, wäre diese Variante wohl vom Tisch.

Bürgermeister setzt auf Sozialpartner statt ÖVP

➔ Misstrauen: Von seiner Historie gilt Ludwig als Großkoalitionär. Doch meint er die „alte“ ÖVP, speziell Wiens Wirtschafts-Präsident Walter Ruck. Mit den Türkisen hat Ludwig eine enden wollende Lust zu koalieren. Er setzt aber auf die Sozialpartner – unabhängig von der Stadtregierung. Am Ende wird es aber wohl eine Frage des Preises. Je nachdem, ob ihm Grüne oder Neos (wenn geht) stärker entgegenkommen, wird Ludwig letztlich seine Wahl treffen.

Neues Team: Baut Ludwig seine Regierung jetzt um?

SPÖ-Sozialstadtrat wird Peter Hacker bleiben. Manche in der SPÖ rätseln aber, ob Michael Ludwig mitten in der Pandemie nicht das Ressort trennen und eine eigene Gesundheitsstadträtin nominieren könnte. Der Haken: Das Profil, das gesucht wird – eine Ärztin mit Managementerfahrung –, würde zwar auf SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zutreffen, aber die wird nicht nach Wien wechseln. Also dürfte Hacker beides bleiben. Sollte es zur Koalition mit den Pinken kommen, müsste die SPÖ aber einen neuen Posten für Bildungsstadtrat Czernohorszky finden.

Koalitions­optionen nach der Wien-Wahl

Rot-Grün: Hebein will weiter regieren und Klimaschwerpunkt

➔ Grüne Wünsche: Geht es nach den Grünen und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, bliebe auch nach der Wahl alles wie vor der Wahl. Die grüne Chefin möchte ihre Partei wieder in die Stadtregierung mit den Roten führen und dabei weiter Schwerpunkte auf Umwelt-, Verkehrs- und Klimapolitik setzen.

Beim Thema Klimawandel kann sie sich mit Ludwig leichter finden. Nicht aber bei Verkehrspolitik. Hier könnte es sich spießen. Die Wiener Roten würden von den Grünen ähnliche Kompromisse in sämtlichen Bereichen fordern wie die ÖVP im Bund.

Rot-Pink: Wiederkehr will Bildungsstadtrat werden

➔ Neuheit: Dass die Neos in Wien mitregieren wollen, ist kein Geheimnis. Der pinke Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr hätte gern den Bildungsstadtrat – die SPÖ könnte mitspielen.

Denn einen Bildungsschwerpunkt würde auch Ludwig befürworten. Die Neos in Wien seien „anders als im Bund“, sagen einige Rote in Hinblick auf Wirtschafts- und Sozialpolitik, wo es keine größeren Hürden geben dürfte. Nur: Der pinke Stadtrat ist nicht besonders gut abgesichert, laut ÖSTERREICH-Infos wackelte er zuletzt. Ohne Stadtrat ist aber eine rot-pinke Koalition so gut wie vom Tisch.

Rot-Türkis: Zwei, die nicht miteinander wollen würden

➔ Zweckehe: Wiens VP-Chef Gernot Blümel hat eine enden wollende Lust als Vizebürgermeister nach Wien zu wechseln. Und auch die Roten streben keine Partnerschaft mit ihm an. Die ÖVP wäre der größte der möglichen Partner und würde dementsprechend viel verlangen.

Dass die Roten der ÖVP den Job des Finanzstadtrates – wie ihn die Türkisen etwa fordern würden – überlassen würde, gilt als mehr als unwahrscheinlich. Es wäre eine Zweckpartnerschaft in der Krise, bleibt aber unrealistisch.

I. Daniel

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