Nachfolger ist noch offen. Kurz sagte ab. Marek wechselt in Nationalrat. oe24 berichtet live von der Pressekonferenz.
Paukenschlag in Wien: Die Partei- und Klubchefin der Wiener ÖVP, Christine Marek, tritt aus allen Wiener Funktionen zurück. Das hat sie am Freitag in einer Pressekonferenz erklärt. Sie übernimmt das freiwerdende Nationalrats-Mandat von Maria Rauch-Kallat. Christine Marek stand seit März 2010 an der Spitze der Landes-VP. Nachfolger wurde vorerst keiner bekanntgegeben.
Streit in der Partei
Als Motiv für den Rückzug nannte die scheidende Parteichefin Christine Marek die mangelnde Einheit der Partei. Sie habe den notwendigen Rückhalt vermisst, klagte sie. "Regelmäßige Angriffe aus den eigenen Reihen schwächen die Partei als Ganzes", verwies sie zudem auf wiederholte Kritik an ihrer Person. Fragen, etwa zu möglichen Nachfolgern, waren bei dem Pressetermin heute nicht möglich. Marek verließ nach ihrer Erklärung sofort den Raum. Der als Nachfolger gehandelte Staatssekretär Sebastian Kurz will den Job indes nicht übernehmen.
"Ich wollte mich mit voller Energie in die Wiener ÖVP stürzen", versicherte die nunmehrige Ex-Obfrau: "Meine Intention war, die ÖVP zu einer echten bürgerlichen Kraft in Wien zu machen." Sie habe dafür sogar auf ihren "Herzensjob", also auf das Amt als Familienstaatssekretärin, verzichtet. Es sei für sie von Anfang an klar gewesen, dass für eine Neuordnung der Partei alle mit voller Kraft sich dafür einsetzen müssten.
Das Ziel sei gewesen, die Wiener ÖVP zu einer bürgerlich-liberalen Kraft zu machen. Jedoch: "Ich habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass ich mit dieser Linie nicht die Partei in der notwendigen Geschlossenheit hinter mir habe." Diese Geschlossenheit sei aber für die nächsten Wahlen - sowohl im Bund als auch später in Wien - unbedingt nötig.
Es seien aber auch "positive Schritte" während ihrer Amtszeit gelungen, versicherte sie. "Ich übergebe hier etwas, auf das ich stolz sein kann, ich kann etwas wirklich Solides übergeben", zeigte sich Marek überzeugt. An wen sie übergibt, ist jedoch völlig offen. Auch eine Interims-Lösung wurde nicht präsentiert.
Parteivorstand tagt
Heute, Freitag, Abend findet jedenfalls um 19.00 Uhr eine Sitzung des Parteivorstandes statt. Dort soll fixiert werden, wer als Nachfolger von Wolfgang Gerstl, der ebenfalls ins Parlament wechselt, nicht amtsführender Stadtrat wird. Als mögliche Kandidaten werden derzeit unter anderem die Gemeinderätin Isabella Leeb, Kammer-Handelsobmann Fritz Aichinger oder der Bezirksparteichef von Hernals, Manfred Juraczka, gehandelt.
Die Marek-Nachfolge soll heute zumindest "diskutiert" werden. Ob es schon eine Entscheidung geben wird, dazu gab es vorerst keine Auskünfte. Gemunkelt wurde zuletzt, dass Integrations-Staatssekretär Sebastian Kurz (V) Marek an der Parteispitze beerben könnte. Doch der hat am Freitag abgewunken: "Es gibt erstmals eine Stimme für die Jugend in der Regierung, das soll so bleiben. Er bleibt daher Chef der Jungen ÖVP und übernimmt die Wiener Landespartei nicht", hieß es auf Anfrage der APA im Büro des Staatssekretärs.
Seite 2: Der Live-Ticker zum Nachlesen:
13:22 Uhr: Wie die ÖVP soeben mitteilt, wird die Nachfolge von Christine Marek heute Abend im Parteivorstand debattiert.
13:05 Uhr: Völlig offen ist derzeit noch, wer ihr Nachfolger wird.
12:55 Uhr: Mit dem Entschluss, ihr Amt als Wiener ÖVP-Chefin aufzugeben, zieht Marek jetzt die Konsequenzen aus dem historisch schlechtesten Wahlergebnis der ÖVP bei der Wien-Wahl im Oktober letzten Jahres. Damals erreichte die Partei nur 13 Prozent.
12:51 Uhr: Marek wechselt in den Nationalrat, wo sie das Mandat von Maria Rauch-Kallat übernehmen wird.
12:45 Uhr: Damit ist die Pressekonferenz auch schon beendet. Christine Marek steht auf und geht, ohne weitere Fragen zu beantworten.
12:42 Uhr: Christine Marek hofft, dass sich jetzt die positiven Kräfte in der Partei durchsetzen. Sie bedankt sich bei allen Mitarbeitern der ÖVP.
12:41 Uhr: Marek nimmt sich so aus der Schusslinie und macht den Platz für einen Neuanfang in Wien frei.
12:40 Uhr: Die Beweggründe: Marek sagt, sie habe nicht die notwendige parteiinterne Geschlossenheit gespürt, um in Wien die ÖVP zur stärksten Kraft zu machen. Die ÖVP habe nur dann eine Chance gegen die SPÖ, wenn es keine Angriffe aus der eigenen Partei gebe.
12:39 Uhr: Marek führt aus, dass sie den Entschluss, ihre Ämter in Wien abzugeben, bereits im August gefasst hat.
12:35 Uhr: Die Pressekonferenz hat begonnen - und gleich mit dem Paukenschlag: Marek tritt von sämtlichen politischen Ämtern in Wien zurück und übernimmt das Nationalrats-Mandat von Rauch-Kallat
12.31 Uhr: Noch hat die Pressekonferenz in der ÖVP-Landeszentrale am Rathausplatz nicht begonnen.
12.28 Uhr: Marek wird im Nationalrat das Mandat von Maria Rauch-Kallat übernehmen. Auch der amtsführende Stadtrat Wolfgang Gerstl wird ins Parlament wechseln und das Mandat von Wolfgang Schüssel übernehmen.
12.25 Uhr: Marek wird ihren Wechsel in den Nationalrat verkünden.
12.23 Uhr: Hintergrund der Ablöse ist die extreme Schwäche der Wiener ÖVP. Dass man sich noch nicht auf einen neuen Chef geeinigt hat, hängt mit einem Konflikt zwischen Wirtschaftsbund und ÖAAB zusammen, der im Hintergrund tobt.
12.20 Uhr: Marek könnte bis auf weiteres den Parteivorsitz behalten, da es bisher noch keinen Nachfolger gibt. Erst in einigen Wochen soll sie dann als ÖVP-Chefin gehen. Vorerst könnte sie nur den ÖVP-Klubchef abgeben und stattdessen ins Parlament wechseln. Neuer Klubchef soll Fritz Aichinger werden.
12.17 Uhr: Anscheinend soll die ÖVP-Parteispitze geteilt werden.
12.15 Uhr: Die letzten Gerüchte: ÖVP-Wirtschaftssprecher Fritz Aichinger soll neuer Klubchef in Wien werden.
12.13 Uhr: Fix ist hingegen, dass Manfred JuraczkaP den Stadtratsposten der ÖVP übernimmt.
12.11 Uhr: Nun sickern erste Details durch. Die VP-Parteispitze versucht seit Tagen ÖVP-Staatssekretär Sebastian Kurz dazu zu überreden, den Parteivorsitz von Marek zu übernehmen. Der legt sich aber quer, lehnt das derzeit ab.
12.09 Uhr: Wer Markes Nachfolger als Wiener Parteichef wird, steht noch nicht fest.
