Korruptionsvorwurf

Wilder Streit um Eurofighter: Darabos kontert Pilz

12.08.2016

In der Eurofighter-Causa wittert der Grüne Korruption. Darabos bezeichnet die Masche von Pilz als "billig".

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Am Donnerstag erhob der Grüne Peter Pilz schwere Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer und Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos. Streitpunkt ist die Beschaffung der Eurofighter. Geheime Vertragsdetails sollen zeigen, dass die SPÖ-Zuständigen 2007 den dazugehörigen U-Ausschuss abgedreht und Verhandlungsführer auf Wunsch von EADS  ausgetauscht.

Ex-Minister Darabos widerspricht diesen Vorwürfen vehement. In einem Interview mit Radio Ö24 sagt er: „Das ist das Hauptthema des Peter Pilz schon immer gewesen. Er versucht damit auch ein Sommerloch zu füllen. Wenn man sich die Berichterstattung ansieht, erkennt man, dass nicht gegen den Herrn Gusenbauer oder mich ermittelt wird, sondern gegen Personen, was die Gegengeschäfte betrifft“. Die Vorwürfe, dass Darabos als Minister Druck auf das Parlament ausgeübt hätte, bezeichnet er als absurd. „Ich war schon immer ein Gegner der Eurofighter und bin es heute noch. Es war damals schon klar, dass der U-Ausschuss zu Ende gehen wird“, so der Minister.

 In der Vertragspunktation stehe nur, es werde "davon ausgegangen", dass der U-Ausschuss Ende Juni 2007 die Arbeit beendet - und dass "die Wirksamkeit der Vereinbarung davon unabhängig" ist. Dass eine Auflösung des Vertrages auch nach Beendigung des U-Ausschusses nicht möglich war, war dem Minister klar. Deshalb habe er die bestmögliche Lösung angestrebt, nämlich einen Vergleich.

Pilz rudert zurück

Nach seiner Attacke rudert Peter Pilz mit seinen Korruptionsvorwürfen ein wenig zurück. „Ich kenne Norbert Darabos sehr gut und kann mir nicht vorstellen, dass er persönlich daraus was genommen hat. Er war ein schwacher Verteidigungsminister, hat immer das getan, was ihm sein Chef sagt, aber persönlich korrupt – das passt nicht in mein Bild von ihm“, so Pilz gegenüber Radio Ö24. „Aber bei Alfred Gusenbauer würde ich nichts ausschließen“, legt er nach.

Darabos: Das ist billig

Darabos meinte zu den Aussagen des Grünen lediglich: „Was Peter Pilz hier macht ist billig, aber das ist sein Stil schon seit Jahren“. Auch der frühere SPÖ-Chef dementierte gegenüber der "ZiB2": Er habe mit der Causa nichts zu tun, habe weder Kontakte noch Gespräche mit EADS gehabt und keinen Druck ausgeübt. In "News" schließt Gusenbauer aus, dass die SPÖ Zuwendungen im Gegenzug für einen günstigen Vergleichsabschluss erhalten habe: "Wir haben nie einen Vorteil daraus gezogen. Meines Wissens nach ist kein einziger Euro geflossen."

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