Wirbel um Dönmez-Beitrag in Rechtenblatt

Der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez hat mit einem Beitrag in dem vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuften Magazin "Info-Direkt" für Aufregung gesorgt. Das Mauthausen Komitee, die SPÖ und die Liste Pilz forderten am Montag ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Sebastian Kurz auf, sich davon zu distanzieren.

Gegen Euro-Islam

Der von den Grünen zur ÖVP gewechselte Abgeordnete hatte in der im Dezember erschienenen Ausgabe des Magazins einen Beitrag über einen Islam europäischer Prägung geschrieben und dabei ausgeführt, warum der "Euro-Islam" nicht funktionieren könne.

Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ), zeigte sich am Montag in einer Aussendung "empört", weil Dönmez mit der Veröffentlichung in dem Magazin "die Verbreitung von rassistischen Verschwörungstheorien und übelstem Antisemitismus" unterstütze. Für Mernyi ist Dönmez als Abgeordneter rücktrittsreif. "Wenn ein Nationalratsabgeordneter für ein rechtsextremes und antisemitisches Blatt schreibt, hat er entweder keine Ahnung oder handelt bewusst demokratiefeindlich. In beiden Fällen ist er als Mitglied des Parlaments untragbar." Namens der Mauthausen-Überlebenden forderte Mernyi Kurz auf, "sofort zu handeln und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen".

Distanzierung gefordert

Auch Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, forderte von Kurz eine "rasche und glaubwürdige Distanzierung" vom Magazin "Info-Direkt". Der ÖVP-Obmann müsse klar Stellung beziehen und zeigen, wie er und seine Partei - und damit auch die Abgeordneten der ÖVP - zu diesem Heft und dessen Ausrichtung stehen. Auch für Schatz ist es "nicht tragbar", dass Dönmez in diesem Magazin einen Beitrag veröffentlicht hat.

Sebastian Bohrn Mena von der Liste Pilz verwies darauf, dass er Kurz bereits am 3. Jänner über die Aktivitäten von Dönmez informiert habe. Bisher habe er jedoch keine Antwort erhalten. "Es kann nicht sein, dass so eine Causa einfach totgeschwiegen wird. Das werden wir nicht zulassen und fordern daher den Bundeskanzler erneut auf, endlich Stellung zu beziehen", sagt Bohrn Mena. Er findet es "unerträglich, wie blind sich der Bundeskanzler offenbar bei Rechtsextremismus stellt".

Dönmez selbst erklärte dazu schon in der Vorwoche auf Twitter, dass derselbe Kommentar von ihm bereits vor rund einem Jahr in den "Oberösterreichischen Nachrichten" erschienen sei. Das rechtsextreme Umfeld des Magazins "Info-Direkt" kommentierte er nicht.