Wirbel um ORF-Landesstudio

ORF-Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp erhebt in einem Mail an die Mitglieder des obersten ORF-Aufsichtsgremiums schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit der Nebenbeschäftigungspraxis im ORF-Landesstudio Burgenland. Kulovits-Rupp hatte sich vergangene Woche im ORF-Stiftungsrat bei der Bestellung der neuen Landesdirektoren überraschend der Stimme enthalten. In einem der APA vorliegenden Mail an ihre Stiftungsratskollegen erklärt Kulovits-Rupp dies nun damit, dass sie der Wiederbestellung des burgenländischen Landesdirektors Karlheinz Papst nicht zustimmen konnte, "was ich in der 'gelinden' Form der Stimmenthaltung ausgedrückt habe".

Nebenbeschäftigungen
Als Grund führt die der SPÖ nahe stehende und in der Arbeiterkammer Burgenland tätige ORF-Stiftungsratsvorsitzende "die Praxis der Genehmigung von Nebenbeschäftigungen von leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Programmverantwortung im Landesstudio Burgenland und um die mögliche Auswirkung solcher Tätigkeiten auf Beiträge in Radio und Fernsehen" an. Dem Vernehmen nach verbirgt sich hinter dieser verklausulierten Formulierung der Umstand, dass leitende Programmmitarbeiter auf Veranstaltungen moderieren, über die dann in Radio und Fernsehen des ORF-Burgenland entsprechend berichtet wird.

"Fehlverhalten"
Laut Kulovits-Rupp handle es sich um "ein Thema, das generell in all den Fällen Bedeutung erlangt, in denen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Programmverantwortung einschlägigen Nebenbeschäftigungen nachgehen". Außerdem habe sie "auf Hinweise, die ein Fehlverhalten einer Mitarbeiterin im Krankenstand belegen würden, keine zufriedenstellende Antwort bekommen". Sie konnte dem burgenländischen Landesdirektor deshalb keine Zustimmung erteilen. Pikantes Detail am Rande: Kulovits-Rupp galt im Vorfeld der ORF-Wahlen selbst als mögliche Kandidatin für die burgenländische Landesdirektion, hatte letztlich aber das Nachsehen gegenüber dem amtierenden ORF-Landeschef Karlheinz Papst.

Interne Überprüfung
Die Vorsitzende des obersten ORF-Gremiums hat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz in der Causa ersucht, "eine interne Überprüfung der an mich herangetragenen Vorkommnisse einzuleiten", wie es in dem Info-Mail an die Stiftungsratsmitglieder weiter heißt. "Weil die Überwachung der Geschäftsführung zu meinen Pflichten als Stiftungsrätin zählt, werde ich den Generaldirektor auch ersuchen, in der kommenden November-Sitzung des Stiftungsrates über das Ergebnis seiner Überprüfung und sich daraus ergebende Maßnahmen zu berichten", so Kulovits-Rupp. Die Stiftungsratsvorsitzende sieht jedenfalls "Regelungsbedarf" gegeben - "zum Schutz der Reputation des Hauses und seiner Mitarbeiter, die gesetzlich zur Objektivität, zur Unabhängigkeit und den Zielen des Programmauftrags verpflichtet sind". Die "bisher angewandte Handhabung" hält Kulovits-Rupp "nicht für ausreichend, um die berechtigten Interessen des Hauses zu wahren".