Wladimir Putin kommt nach Wien

Inmitten der Ukraine-Krise wird Russlands Präsident Wladimir Putin Wien am 24. Juni einen Besuch abstatten. Dabei wird er Bundespräsident Heinz Fischer und Kanzler Werner Faymann (SPÖ) treffen. Die Präsidentschaftskanzlei erklärte der APA am Freitag, dass es sich um einen bereits einmal verschobenen Gegenbesuch handle. Für Fischer sei "der Dialog in gegenwärtiger Phase von besonderer Bedeutung".

Fischer hatte Russland im Jahr 2011 einen Staatsbesuch absolviert. Der nach diplomatischen Gepflogenheiten übliche Gegenbesuch war an sich für Beginn des Jahres geplant und auf Ende Juni verschoben worden. Die nunmehrige Terminisierung sei auch in Abstimmung mit Bundeskanzleramt und Außenministerium erfolgt. Ob es auch zu einem Gespräch mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kommen wird, war am Freitag noch nicht fixiert.

"Keine Haltungsänderung"
Fischers Büro stellte klar, dass wegen des Besuchs keine österreichische Haltungsänderung in Bezug auf die Annexion der Krim durch Russland vorliege. Diese stellt aus Sicht Österreichs einen eindeutigen Bruch des Völkerrechts dar. Österreich halte auch weiterhin an allen Elementen der gemeinsamen EU-Position in Bezug auf die Ukraine und Russland fest.

Allerdings seien Dialog und Gesprächsbereitschaft unter Einschluss Russlands in der gegenwärtigen Phase von besonderer Bedeutung. So solle die Durchführung dieses Besuchs einen Beitrag zur Lösung der Probleme in der Ukraine liefern.

Auch sei das Treffen mit den Staatsführungen Deutschlands und Frankreichs sowie mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy abgesprochen. Putin wird laut Medienberichten nur ein paar Stunden in Wien verbringen, eine Nächtigung ist nicht geplant.

Bundespräsident Fischer ist am 3. Juni in Warschau bereits mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammengetroffen und wird ebenso am morgigen Samstag bei seiner Angelobung am 7. Juni in Kiew dabei sein.

Putin nimmt am heutigen Freitag an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der Normandie zu Ende des Zweiten Weltkriegs teil. Er traf dabei unter anderem den französischen Präsidenten Francois Holland und Großbritanniens Premier David Cameron.