Die Grünen Mails fanden sich auf der Homepage des Blauen Nationalratspräsidenten. Wie sie dahin gekommen sind, ist die Frage.
Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf sorgt einmal mehr für Aufregung. Auf der Homepage des Freiheitlichen wurden "exklusiv" Emails des grünen Mandatars Karl Öllinger veröffentlicht, ehe sie FPÖ-Chef Heinz Christian Strache vergangene Woche der Öffentlichkeit präsentierte.
"Grüner Spitzelskandal"
In den vertraulichen
Mails diskutieren - laut der Wiener Wochenzeitung Falter - Öllinger und der
Linzer Kripo-Beamte und Sachverständige Uwe Sailer, wie man die Websites von
Rechtsextremisten vom Netz nehmen und dort getätigte Morddrohungen gegen
Grünpolitiker sicherstellen kann. Der Email-Verkehr ist Gegenstand des
U-Ausschusses, die FPÖ spricht von einem "grünen Spitzelskandal."
"Blaues Watergate"
Unklar ist aber, wie die Mails auf
die Website des Dritten Nationalratspräsidenten kommen konnten. Die Grünen
vermuten intern ein "blaues Watergate". Weder Öllinger, noch
Sailer haben ihren Email-Verkehr an Graf herausgegeben. Dennoch findet sich
auf Grafs persönlicher Website ein PDF-File mit Öllingers Mails. Das
PDF-File wurde am Rechner von Walter Asperl, dem Bürochef des Dritten
Nationalratspräsidenten erstellt.
Daten gefladert?
Die Grünen fordern nun eine grundsätzliche
Debatte über die Datensicherheit im Hohen Haus. Parlamentspräsidentin
Barbara Prammer ordnete eine Untersuchung an, wie die Emails eines
Abgeordneten auf die Homepage eines Nationalratspräsidenten gelangen
konnten. Ein Detail am Rande: auf einer Toilette im Grünen Klub fand sich
der Parlamentsausweis einer gewissen Michaela G. Sie ist die IT-Beauftragte
der FPÖ. Weder Asperl, noch G. waren für eine Stellungnahme bereit.
"Abstruse Anschuldigungen"
Die FPÖ weist jede
Hacker-Attacke auf Öllingers Mail-Account zurück. Mit den Worten "daneben
gehackt ist auch vorbei", kommentiert Graf die "abstrusen Anschuldigungen".
Man habe in seinem Büro die zugespielten Mails zwischen Öllinger und dem
Linzer Kripo-Mann Sailer in Papierform vorliegen gehabt. Um sie einer
breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, habe man ein PDF-File
erstellt.
