Stellen Sie sich vor, sie gehen zur Bank und borgen sich Geld für den Bau eines Eigenheims aus. Und dann können Sie dieses Geld zu Hause nirgendwo mehr finden. Unvorstellbar? In Salzburg passiert derzeit genau das.
Wie aus den Rechnungsabschlüssen des Bundes hervorgeht, startete Salzburg 2010 eine große Umschuldung: Das Land lieh sich bis jetzt 1,8 Milliarden Euro von der Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) aus, glich damit sein Budgetloch aus und löste alte Kredite auf – insgesamt 800 Millionen.
240 Millionen Euro sind spurlos verschwunden
1,05 Milliarden flossen in den Landeswohnbaufonds. Das meldete das Land zumindest an die OeBFA. Hintergrund: Diese darf nur Geld an den „Sektor Staat“ verleihen, zu dem auch Wohnbau zählt.
Tatsächlich kamen aber 445 Millionen nicht im Wohnbaufonds an. Mit zumindest 202 Millionen ging Landesbeamtin Monika R. (41) entgegen aller Richtlinien spekulieren – ob mit oder ohne Wissen von Finanzlandesrat David Brenner (SPÖ) muss nun geklärt werden. Für Monika R. gilt die Unschuldsvermutung.
Der Verlust könnte bis zu 580 Millionen betragen
Von mehr als 240 Millionen Euro fehlt jede Spur! „Es wird mit Höchstdruck untersucht, wo die Mittel liegen“, heißt es aus Brenners Büro. Unklar ist auch noch, ob diese 240 Millionen Euro im bisher bekannten 340-Million-Verlust enthalten sind – oder ob Salzburg insgesamt 580 Mio. Euro in den Sand setzte.
Während in allen Bundesländern die Finanz-Landesräte Kreditverträge unterschrieben, gab es in Salzburg eine „Generalvollmacht“: Monika R., Finanz-Hofrat Eduard Paulus, und ein weiterer Mitarbeiter, durften zu zweit Hunderte Millionen ausleihen.