Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Christian Kern hat als Kanzler am Dienstag einen sehr unterschiedlichen Start hingelegt. Persönlich und rhetorisch – großartig. Dagegen in der Umsetzung bei seinem Team – eher matt. Ein Neustart sieht anders aus.
Der erste Auftritt des neuen Kanzlers war exzellent. Endlich ein Politiker, der die Dinge beim Namen nennt. Der sich traut zuzugeben, dass diese Regierung – vor lauter „Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit“, wie er sagte – in den letzten Jahren versagt hat. Alle Sätze, die der neue Kanzler am Dienstag sagte – vor allem, dass wir Österreich „zukunftsfit“ machen müssen – kann man nur unterstreichen. Gut gebrüllt, Löwe.
Eher schwach ist dagegen das Team ausgefallen, mit dem Kern diese große Ansage bewältigen will. Es kreißten die Berge – geboren wurde ein Regierungsmäuslein.
Alle neuen Minister im Kern-Team sind lobenswert – alle Profis, alle respektabel, alle inhaltlich spannend – aber für einen Neustart steht keiner.
Jörg Leichtfried war ein guter EU-Abgeordneter und ist ein Landesrat, der sicher viel von Verkehr und Bahn versteht. Aber für den so dringend nötigen Aufbruch in die digitale Zukunft steht er genauso wenig wie Vorgänger Klug. Wo ist der versprochene Minister für digitale Zukunft und Wirtschafts-Aufschwung? Leichtfried ist – bei aller Sympathie - vom Silicon Valley so weit weg wie Kapfenberg.
Sonja Hammerschmid ist eine tolle Frau, sicher die beste Unirektorin im Land, wäre eine perfekte Wissenschaftsministerin. Aber für die große Schulreform steht sie nicht – die „neue Schule“ vom Kindergarten bis zur Zentralmatura ist für sie Neuland. Sie wird Monate brauchen, bis sie eingearbeitet ist. Schulreform – weiter warten.
Thomas Drozda ist ohne Frage einer der besten Theatermanager im Land – er führt Wiens Vereinigte Bühnen exzellent. Aber es ist nicht zu erwarten, dass er im Kulturministerium viel anders machen wird als „Ex“ Josef Ostermayer. Und die große Medienreform wird’s weiter nicht geben. Keine Rede von Neustart.
Das Kern-Team steht also für solide Arbeit – für die großen Ansagen, die Kern am Dienstag gemacht hat, steht dieses Team nicht. Da hätte es die im Vorfeld genannten „großen Kaliber“ wie Sonja Wehsely, Kathi Zechner oder Politiker vom Typ Salcher, Katzian, Androsch, von mir aus auch „Rambo“ Muchitsch gebraucht. Apropos Muchitsch:
Dass das Sozialressort nicht mit einem Reformer besetzt, sondern mit dem soliden Polit-Beamten Stöger im alten Stil weitergeführt wird, zeigt bereits: Auch in der Ära Kern regiert in Wahrheit die Gewerkschaft. Und die lässt Veränderung nicht zu. Nicht bei Faymann, nicht bei Kern.
Viel Applaus also für die ersten Ansagen des neuen Kanzlers – aber das neue Team lässt vermuten: Die „Regierung Kern“ wird eine One-Man-Show. Hoffentlich eine gute…
