Unsere Regierung gleicht immer öfter einem Komödianten-Stadl.
Der offene Streit um den Fekter-Brief zum Bankgeheimnis hat der Koalition weiter geschadet.
Der Kanzler hat das Chaos – das fast zum EU-Debakel geworden wäre – in kurzer Zeit ausgebügelt. Jetzt hat die Regierung endlich eine gemeinsame Linie zum Steuerbetrug, die dem Wunsch der Wähler entspricht: automatischer Datenaustausch für Ausländer (die nachweislich auf unsere Konten flüchten) – aber weiter volles Bankgeheimnis für Inländer. Warum nicht gleich?
Dass Faymann Führungs-Kompetenz zeigt, tut ihm beim Wähler gut. Im neuen Polit-Barometer legt er 7 % zu. Es ist höchste Zeit – für eine Wiederwahl braucht der SP-Chef dringend mehr Kanzler-Bonus. Angela Merkel hat in Deutschland 57 % positive Bewertung, Faymann bei uns vorerst nur 26 %.
In Wahrheit müsste Spindelegger längst Finanzminister sein …
Maria Fekter hat ein gewaltiges Image-Problem. Traditionell lag der Finanzminister in Österreich immer an der Spitze der Regierungs-Rankings: Androsch, Vranitzky, Grasser, sogar Pröll waren in ihrer Amtszeit „Everybody’s Darling“.
Im neuen Regierungs-Barometer liegt unsere „Schotter-Mizzi“ hoffnungslos an letzter Stelle. Ihr absurder Kampf gegen den Datenaustausch für Steuerbetrüger bringt sie völlig ins Out. Fekter wird offenbar zur Banken-Ministerin.
Die ÖVP wird sie spätestens nach der Wahl austauschen müssen. Es wäre ohnehin intelligenter gewesen, das mächtigste Ministerium gleich an VP-Chef Spindelegger zu geben. Er hätte Faymann als Finanzminister wohl die Show „gestohlen“.
Meinung an: wolfgangfellner@oe24.at