Banken-Abgabe ist erster roter Wahlkampf-Hit.
Das Wetter ist derzeit ein Spiegel der österreichischen Seele: Frust, dunkle Wolken – und das Klima wird immer frostiger. Nicht nur in der Natur, sondern auch in der Politik.
Die ÖVP plant das Ende der Großen Koalition – hat in Tirol und Salzburg die SPÖ als erstes Zeichen des Klimawandels (Motto: Frost im Mai) aus der Regierung geworfen.
Ab sofort wird deshalb nicht mehr mit-, sondern gegeneinander regiert. Jetzt regieren Misstrauen und Blockade – bei der Schulreform, bei der Steuerreform, bei allem.
Die ÖVP wirft die SPÖ aus Landes-Regierungen – der Konter sitzt tief
Die SPÖ antwortet mit dem Frontal-Angriff auf die – ohnehin angeschlagenen – ÖVP-nahen Banken.
Sie hat damit nach ersten Erfolgen beim Kampf um die Wohnbau-Offensive den zweiten Wahlkampf-Hit gelandet: Künftig sollen nicht die armen Steuerzahler die Milliarden zur Hypo-Sanierung zahlen, sondern die bösen Stepic-Banken.
Die ÖVP kommt damit gleich zu Beginn des Wahlkampfs in die Defensive: Als „Partei der Banken“ und als Blockade-Trupp der Lehrer-Gewerkschaft lässt sich im Herbst kein Blumentopf gewinnen.
Die SPÖ hat mit der Ansage einer neuerlichen Banken-Abgabe – so populistisch sie auch ist – wieder die Führerschaft beim wichtigen Wahl-Thema „Gerechtigkeit“ übernommen. Die Folge ist klar: Zwischen Rot und Schwarz fliegen ab sofort nur mehr die Fetzen …
Meinung an: wolfgangfellner@oe24.at
