Start dieser Koalition ist wirklich gut
Die neue Regierung startet von Woche zu Woche besser in die 2. Amtszeit. Der Kompromiss bei den Beamtenverhandlungen verdient Respekt. Die Regierung ist bei der Budgetbelastung hart geblieben, trotzdem erhalten die kleinen Beamteneinkommen mehr als die Inflation.
Josef Ostermayer, der diesen Verhandlungserfolg für sich verbuchen kann, entwickelt sich immer mehr zum „Mastermind“ dieser Regierung. Er hat als Kanzleramtsminister alle Fäden in der Hand. Das Gute daran: Endlich wird koordiniert und nicht gestritten.
So möchte man Österreich gerne regiert sehen: sparsam, aber doch im Konsens.
Durch die Bank sind die neuen MinisterInnen ein Gewinn: Außenminister Kurz wird in Deutschland wie ein Popstar gefeiert, Familienministerin Karmasin erhöht in Rekordzeit – endlich – die Familienbeihilfe. Bildungsministerin Heinisch-Hosek gibt Vollgas bei der Ganztagsschule. Justiz-Chef Brandstetter schafft die Ministerweisung ab.
Schade, dass die ÖVP diesen wirklich exzellenten Regierungsstart mit ihrem parteiinternen Gemetzel zerstört hat.
Diese Regierung hat sich für die ersten 30 Tage Applaus verdient – und nicht kindischen Streit von schwarzen Häuptlingen.
