Warum nicht gleich eine positive Lösung? Diese Frage muss erlaubt sein angesichts des Kasperltheaters, das die Regierung seit Monaten um Breitband-Ausbau, Wohnbauförderung und Steuerreform aufführt. Jeder weiß, dass wir Digital-Ausbau und Steuersenkung brauchen – aber die Koalition streitet und beschädigt ihr Image.
Keiner versteht, warum Finanzminister Spindelegger – der Österreich ja entfesseln wird – wie ein „doppelter Neugebauer“ jede Reform, jeden Investitions-schub in diesem Land blockieren will. Das Budget wird langfristig nicht besser, wenn man digitale Zukunft, Kaufkraft, Wohnsituation kaputtspart.
„Sparefroh Spindi“ ist hoch anzurechnen, dass er endlich die Breitband-Milliarde für den Internet-Ausbau freigibt. Wir laufen Gefahr, ein digitales Entwicklungsland zu werden. Viele Regionen in Kärnten oder Tirol haben mittlerweile ein langsameres Internet als Afrika. Höchste Zeit, dass der Ausbau kommt.
Die Lorbeeren dafür, dass diese Regierung endlich die Wichtigkeit des Internet-Ausbaus erkennt, gehören eindeutig Doris Bures. Die Verkehrsministerin wird immer mehr zur Hoffnungsträgerin dieser Koalition. Sie hat wie eine Löwin für diese Breitband-Milliarde gekämpft – und gewonnen. Man sollte sie endlich zur Zukunfts- und Digitalministerin machen.
Einen kleinen Anteil an der nun bejubelten Einigung hat auch ÖSTERREICH. Wir haben wie keine zweite Zeitung für diese Internet-Offensive gekämpft – weil wir glauben, dass gerade Medien eine Verantwortung für die digitale Zukunft haben. Unser Erfolg zeigt, dass Zeitungen nicht nur jammern, sondern mit engagierten Kampagnen auch wirklich Positives bewirken sollen.
Von der Regierung wünschen wir uns, dass der neue, konstruktive Stil bei der Breitband-Milliarde im Sommer auch die anderen wichtigen Themen erreicht: Warum kann man nicht genauso konstruktiv das Thema Steuerreform lösen?
Diese Regierung hätte ein ganz anderes Image, wenn sie alle Themen so konstruktiv anginge wie die Internet-Zukunft.