Der Grund, dass ich auf meiner Facebook-Seite Kanzler Faymann und Vize Spindelegger als Kandidaten für die „Ice Bucket Challenge“ nominiert habe, hat nicht nur damit zu tun, dass auch die Regierung ein Zeichen der Solidarität für die ALS-Initiative setzen soll …
… sondern auch damit, dass ich glaube, dass beiden Herren eine Eisdusche guttäte. Beide gehören dringend auf den Boden der Realität zurück, wenn sie mit ihrer Koalition nicht Schiffbruch erleiden wollen. Die Wähler sind unheimlich zornig auf diese Regierung, die nur Stillstand, Streit und falsche Einsparungsattentate produziert, statt endlich die nötigen Reformen für Steuerentlastung, Schule, Heer und Verwaltung durchzuziehen.
Kanzler Faymann muss man zugutehalten, dass er reagiert. Seine Ansage für die Steuerentlastung ist klar, sein Engagement für die Internet-Zukunft ist wichtig und den Einsatz für eine Schulreform glaubt man ihm. Das erklärt, warum die SPÖ trotz katastrophaler Regierungs-Performance fast gleich mit der FPÖ auf Platz 1 liegt.
Vizkanzler Spindelegger dagegen, dessen Fleiß durchaus Bewunderung verdient, kann ich kaum mehr nachvollziehen. Der ÖVP-Chef hat sich offenbar entschieden, Selbstmord mit Anlauf zu begehen. Unglaublich die Sturheit, mit der er eine Steuerentlastung ablehnt. Und dass der ÖVP-Chef jede Woche einen neuen Streit mit einem SPÖ-Minister vom Zaun bricht, zerstört das Vertrauen in das Funktionieren dieser Koalition total.
Jüngstes Beispiel: die letztklassige Streiterei ums Heer. Statt gemeinsam die versprochene Reform umzusetzen, streicht der Finanzminister dem Heer erst das Budget zusammen – und macht dann den Heeres-Minister wie einen Lausbuben zur Schnecke.
So funktioniert keine Koalition. Es wäre besser, die Regierung löst sich auf – und der Neuwahl-Sieger wagt mit Grünen und Neos den Neustart.
Diese Regierung hat sich wirklich eine Eisdusche verdient. Vielleicht wacht sie dann endlich auf.