Die Welle der Protest-Parteien erreicht jetzt auch Österreich. Gestern startete auch bei uns die „Piraten-Partei“. In Deutschland könnte diese junge Anarcho-Partei bei bundesweiten Wahlen schon mit 9 % der Stimmen rechnen – und würde damit die Grünen so ramponieren, dass sich möglicherweise das erhoffte Rot-Grün nicht mehr ausgeht. Bei uns in Österreich starten die „Piraten“ noch als Chaos-Kapelle.
Trotzdem hat eine Piraten-Partei gerade im Korruptions-Sumpf Österreich gute Chancen. Der Frust der Wähler ist so groß, dass sie am liebsten allen etablierten Parteien einen Denkzettel geben würden. Das gilt nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Opposition.
Grüne Spitze gleicht Rentner-Band
Die Grünen mühen sich zwar redlich, die Polit-Korruption im Land aufzuklären – sind damit aber (so wie zuletzt schon beim Eurofighter) nicht sehr erfolgreich, streiten kindisch im U-Ausschuss und haben ihr Engagement für die Umwelt längst in der Garderobe abgehängt. Die grüne Partei-Spitze gleicht einer Rentner-Band.
Auch die FPÖ kann Protestwähler schon längst nicht mehr begeistern. Von politischen Konzepten weit und breit keine Spur, die früheren Partei-Granden in der Ära Schüssel wurden als „Ober-Korruptionisten“ entlarvt, das ständig nur „Nein“-Sagen zu Sparen und Schuldenbremse nervt – und sogar HC klingt schon heiser.
„Piraten“ als neue Grüne?
In dieser Situation kann eine gut aufgestellte „Piraten-Partei“ in Österreich sicher im 10-Prozent-Bereich punkten. Bedingung 1: Sie braucht attraktive, junge Personen an der Spitze, die frech und offensiv sind. Bedingung 2: Sie braucht Konzepte, die spannend sind – für eine neue politische Sauberkeit, gegen den Überwachungs-Staat, für eine große Bildungs-Offensive, für neue Budget-Schwerpunkte (etwa an Unis oder Schulen), für eine wirklich mutige Steuer-Reform.
Davon ist noch wenig zu sehen. Aber die „Piraten“ können die neuen Grünen werden.
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