Ein Kommentar des ÖSTERREICH-Herausgebers Wolfgang Fellner.
Die SPÖ bietet ein Bild des Jammers: Die Partei ist gespalten – in Faymann-Befürworter und Gegner, FPÖ-Koalitionswillige und FP-Koalitionshasser, in harte Linie gegen Asylsuchende und menschliche „Willkommens-Kultur“. Der Riss geht durch fast alle Landesparteien, selbst die Gewerkschaft hat keine Linie mehr und ist ein Trümmerhaufen.
In dieser Situation ist es kein Wunder, dass die Faymann-Gegner keinen Gegenkandidaten finden. Weder Gerhard Zeiler noch Christian Kern (die exzellente Politiker und Parteimanager wären) noch irgendein anderer außer David Copperfield kann diesen kaputten Dampfer derzeit auf Erfolgskurs bringen.
Der Partei-Ruine hilft als „Erste-Hilfe-Paket“ wohl nur:
- Eine inhaltliche Offensive statt einer spaltenden Personal-Diskussion. Faymann muss jetzt der Partei einen ganzen Katalog an neuen Reform-Ideen und Visionen geben. Weg von der lähmenden Asyl-Streiterei – hin zu Bildungsreform, Wohnbau-Initiative, Wirtschafts-Aufschwung, Arbeitsplatz-Offensive, digitale Zukunft.
- Strategisch kann sich die SPÖ nur als Gegen-Pol zu Blau-Schwarz positionieren – mit einer „Koalition des Neustarts“ samt Grünen, Neos und Griss. Alles andere wäre für die Sozialdemokratie das Todesurteil.
Neuwahlen stehen vor der Tür. Sie sind für die SPÖ die einzige Möglichkeit zum Neustart. Im Duell gegen Strache hat Faymann die einzige Überlebens-Chance. Wenn die Hofburg blau wird und die SPÖ einen „Neustart“-Wahlkampf führt, kann der Kanzler gegen den Rechtsaußen-Rambo gewinnen. Häupl hat in Wien gezeigt, wie’s geht.
Morgen muss sich die SPÖ im Parteivorstand entscheiden: Geht sie als gespaltene Chaos-Partei in die bevorstehenden Neuwahlen. Oder gibt sie ihrem Kanzler eine letzte Chance für einen „Neustart“. Angesichts der bevorstehenden „Mutter aller Schlachten“ SPÖ gegen FPÖ ums Kanzleramt, bleibt ihr wohl nur der gemeinsame „Neustart“ mit Faymann als letzte Überlebens-Chance.
