Das sagt ÖSTERREICH
Ein Minister geht aus Frust - schade um ihn
14.11.2019
Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Als ÖSTERREICH vor zwei Wochen erstmals exklusiv berichtete, dass der bisherige Medienminister Gernot Blümel in der nächsten Regierung Finanzminister werden und Hartwig Löger ablösen soll, wollte das zuerst keiner glauben. Seit gestern steht fest, dass die ÖSTERREICH-Meldung goldrichtig war. Löger „steht nicht mehr zur Verfügung“.
Hartwig Löger verlässt die Politik tief frustriert. Er war sicher einer der besten Finanzminister, die die Republik je hatte: In wenig mehr als einem Jahr schaffte er mit dem Familienbonus ein beachtliches Netto-Plus für Eltern, brachte eine respektable Steuerreform auf den Weg (die leider nicht mehr umgesetzt wurde) und schaffte in Rekordzeit ein Nulldefizit.
Lögers exzellente Arbeit blieb unbedankt. Die Freundschaft zu Kurz zerbrach mit dem Regierungs-Crash, der Top-Politiker blieb ohne Job und ohne Gehalt über – seit Dienstag hat er wegen der Casinos-Affäre auch noch die Staatsanwaltschaft am Hals.
Bei allem Engagement gegen Korruption, Postenschacher und Parteibuch-Sauereien – für das ÖSTERREICH steht – wurde hier wohl über das Ziel hinausgeschossen: Dass ein Finanzminister als Eigentümervertreter der Casinos letztlich keine andere Möglichkeit hat, als einen zwischen VP und FP sowie den zerstrittenen Casinos-Eigentümern paktierten Polit-Deal durchzuziehen, ist ja wohl auch dem dümmsten Staatsanwalt klar. Oder soll er sich aufhängen?
Jetzt sagt Löger der Politik adieu. Einer mehr, der in diesem schmutzigen Geschäft nicht mehr der Dumme sein will.
In der türkis-grünen Regierung werden damit die Karten neu gemischt: Die neuen starken Männer auf ÖVP-Seite werden neben Kurz Gernot Blümel als Finanzminister und Karl Nehammer, der ÖVP-General mit NÖ-Wurzeln, als neuer Innenminister. Sie regieren mit den Polit-Ladys Schramböck für Wirtschaft, Bogner-Strauß für Familie und Köstinger für Landwirtschaft.
Dringend gesucht werden auf ÖVP-Seite noch ein(e) Bildungsminister(in), ein(e) Außenminister(in), ein (e) Verteidigungsminister(in), die sich diesen Job antun wollen.
Auf grüner Seite werden Werner Kogler als Vizekanzler, Leonore Gewessler als Umweltministerin, Birgit Hebein als Sozialministerin und gleich drei Staatssekretäre – Rudi Anschober für Integration, Josef Meichenitsch für Finanzen und Alma Zadic für Transparenz – regieren.
Hartwig Löger aber wird fehlen – im doppelten Sinn.