Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Ein Jahr Regierung – Zeit für eine Bilanz, Zeit für ein erstes Minister-Zeugnis. Das Zeugnis der Wähler ist auf Basis des Polit-Barometers errechnet.
Das Urteil ist eindeutig: Nur einer im Team bekommt ein glattes „Sehr gut“ – der Kanzler! Sebastian Kurz hat sich seinen „Einser“ mehr als verdient – keiner war so fleißig, so dynamisch, so fehlerlos.
Kein Zweifel: Der 31-jährige „Basti“ ist der beste Kanzler seit Kreisky. Nach nur einem Jahr ist er Star auf der Weltbühne, sogar am Time-Cover.
Exzellente Bewertungen gibt es nur noch für die zwei Überraschungen des ersten Regierungs-Jahres: für Finanzminister Hartwig Löger und Verkehrsminister Norbert Hofer. Auch sie arbeiten fehlerlos. Löger hat mit Familienbonus und Nulldefizit die zwei „Highlights“ der Ära Kurz geschafft, Hofer hält als stiller Koordinator die Regierung am Laufen. Ohne Streit, ohne Blockade, mit viel Tempo.
Die Absteiger des ersten Jahres sind Außenministerin Kneissl und Bildungsminister Faßmann, beide von 2 auf 3 gerutscht. Dieses Wähler-Urteil würde ich teilen – beide haben stark begonnen, aber nachgelassen. Faßmann verzettelt sich mit Schulnoten und Kopftuch, statt sich endlich auf die wirklich wichtigen Reformen zu konzentrieren: auf digitale Schule und Ganztagsschule.
Und Kneissl ist abgetaucht – ihre Arbeit übernahm Kurz.
Am schlechtesten werden die drei „blauen“ Minister Hartinger, Strache und Kneissl bewertet – alle drei schrammen am „Fleck“ vorbei, Kickl kassiert ihn sogar. Das finde ich unfair.
Für mich sind Hartinger und Kickl die zwei Fleißigsten der „Klasse Kurz“. Mehr Reformen als die Sozialministerin hat in einem Jahr noch keiner gestemmt – und wie gut Sozialversicherungs-Fusion, 12-Stunden-Tag, Mindestsicherungs-Kürzung politisch sind, kann erst die Zukunft zeigen.
Ganz ähnlich fällt mein Urteil für Kickl aus: Auch er ist der fleißigste Innenminister bisher. Er schaffte 4.000 Polizisten mehr, 11.000 Abschiebungen mehr.
Manchmal können Noten ungerecht sein – sogar wenn sie von den Wählern kommen.
