Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Ausgerechnet in einem Jahr, in dem es so viele politische Weichenstellungen, Visionen und Inhalte zu diskutieren gibt – von Umweltwende bis Bildungsoffensive, von Digitalaufbruch bis Steuerreform – verkommt unser Wahlkampf zur unappetitlichen Seifenoper.
Statt spannende Inhalte zu diskutieren, wird mit Polit-Dreck geworfen, wird unser Land zur Bananen-Republik gemacht. Abgründe tun sich auf: Unser Innenministerium mit seinen Ermittlern ist löchrig wie ein Nudelsieb und warnt Rechtsextreme vor Hausdurchsuchungen. Unsere Justiz ist – völlig unterdotiert – nur noch ein Trauerspiel. Und unsere Politiker erscheinen – offenbar nicht nur in besoffenem Zustand – noch korrupter als ihr Ruf.
Angeheizt wird dieses Klima der Vernaderung auch von Medien, die jahrelang die „Boulevardisierung“ bejammert haben: Ein Falter, ein Standard drucken die Schmutzkübel-Ladungen dieses Wahlkampfs mittlerweile nonstop, der ORF verbreitet sie mit Genuss – und keiner weiß, was in dieser Skandal-Überdosis noch wahr ist und was „Fake News“.
Wenn wahr ist, was die ÖVP behauptet – nämlich dass Geheimdienste oder politische Gegner ihren E-Mail-Verkehr „gehackt“ und dann gefälscht an Medien weitergeleitet haben – dann hat die politische Kultur ihren Tiefpunkt erreicht.
Ich selbst habe viele Jahre mit Alfred Worm, Herbert Langsner, Kurt Kuch die großen Skandale – Noricum, Bawag, Eurofighter – aufgedeckt. Aber Enthüllungs-Journalismus hatte immer mit Recherche, Re-Checks und Unabhängigkeit zu tun. Heute erleben wir einen „Postwurf-Journalismus“, wo einige Medien ihnen zugespielte „Unterlagen“ ungeprüft veröffentlichen. Das ist Sudel-Wahlkampf.
Die nächste Regierung wird nicht nur dringend nötige Reformen angehen – sie wird auch den Skandal-Sumpf trockenlegen müssen. Die Korruptions-Vorwürfe gehören aufgeklärt. Aber auch die Hintermänner hinter diesen Schmutzkübel-Aktionen gehören ausgeforscht.
Unser Land muss wieder skandalfrei werden. Derzeit muss man sich für Österreich genieren ...
