Interessant, aber nicht belastend

ÖSTERREICH veröffentlicht heute als erstes Me­dium  die SMS-Chats zwischen Kanzler Sebastian Kurz und dem einstigen Vizekanzler HC Strache, auf die die ganze Republik seit Wochen gewartet hat.

So viel vorneweg: Die ÖSTERREICH vorliegenden SMS sind interessant, offenbaren so manche Meinungsverschiedenheit, die es hinter den Kulissen gab, und zeigen auch klar auf, dass Strache den politischen Sprengstoff des Ibiza-Videos bis kurz vor der Veröffentlichung anscheinend klar unterschätzt hat. Seine SMS „Halb so wild“ (Antwort auf die Frage „Was kommt da genau?“) wird wohl als Untertreibung des Jahrhunderts in die österreichischen Polit-Geschichtsbücher eingehen.   

Aber: Politisch belastend – geschweige denn strafrechtlich relevant – sind  diese SMS definitiv nicht. Keine Vertuschung zu Ibiza, keine Postenschacher zu den Casinos – all das, was die Opposition seit Wochen versucht, in diese (bisher nicht veröffentlichten) Chat-Protokolle hineinzuinterpretieren, hat offenbar so (zumindest per SMS) nicht stattgefunden.

Für den U-Ausschuss ist das ernüchternd: Der morgige Kanzler-Auftritt wird dementsprechend wohl auch ­enden wie das Hornberger Schießen. Viel politische Aufregung der Oppositionsparteien, viel mediale Berichterstattung, aber wohl wenig bis gar nichts politisch wirklich Relevantes.

Die SMS zwischen Kurz und Strache sind symptomatisch für diesen U-Ausschuss: Vieles ist interessant, teilweise auch witzig, manches auch empörend – aber handfeste Beweise für strafrechtlich oder politisch relevante Handlungen gibt es bisher keine …