Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner
Es reicht! Das Theater, das SPÖ und ÖVP in ihrer Psycho-Therapiegruppe namens "Bundesregierung" aufführen, ist nicht mehr auszuhalten – und den Wählern nicht zumutbar.
In einer Brutalität, die bisher bei einem Regierungs-"Team" nicht üblich war, hat Innenminister Sobotka seinem Teamchef Kern ausgerichtet, dass er den Kanzler für unfähig, die Regierung nicht mehr für arbeitsfähig und die SPÖ für nicht partnerfähig hält.
Sobotka ist freilich kein Schulbub – sondern der nervenstärkste und mächtigste Minister im Team. Hinter ihm stehen mit dem Land Niederösterreich und dem ÖAAB die zwei größten Machtblöcke der ÖVP. Was er sagt, hat er sich gut überlegt.
Wenn Sobotka dem Kanzler also die Regierung aufkündigt, dann heißt das "game over". Sein eigener Parteichef Mitterlehner und auch Regierungschef Kern sind in Wahrheit nur noch "lame ducks". Die beiden können weiter so tun, als würden sie eine Regierung führen – glauben wird ihnen das niemand mehr. Diese Regierung ist am Ende angekommen.
Warum fehlt dem Kanzler der Mut, eine klare Ansage zu diesem unwürdigen Theater zu machen? Warum ist er gestern feige untergetaucht, statt sich vor die Presse zu stellen – und Sobotka entweder aus der Regierung zu werfen oder dieses Affentheater zu beenden.
Kern muss aufpassen, dass er seinen Kanzler-Bonus nicht verspielt. Aber je länger er zuwartet, umso mehr wird er zur "lahmen Ente". Also, Kanzler: Zeigen Sie Mut zur Neuwahl. Beenden Sie den Poker der ÖVP. Zwingen Sie Kurz, seine Karten auf den Tisch zu legen. Ein Kanzler, der sich vor Kurz fürchtet, ist kein Macron.
Auch die ÖVP spielt ein gefährliches Spiel. Wenn das "Team Kurz", dessen wichtigster Player Sobotka ist, Neuwahlen will, dann soll die ÖVP das sagen. Natürlich stehen die Umfrage-Karten für Kurz am besten – aber nur, wenn er als Zukunfts-Hoffnung den Neustart ansagt.
Die Zeit für Neuwahlen ist gekommen. Diesmal gilt: Wer den Mut zur Neuwahl-Ansage hat, wird gewinnen.
