Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner
ÖVP und SPÖ stehen in den kommenden Wochen heftige Turbulenzen bevor. In der Bundes-ÖVP und in der Wiener SPÖ stellt sich die Führungsfrage. Nach Faymann wackeln nun auch Mitterlehner und Häupl.
„Django“ Mitterlehner wollte ursprünglich heute beim Parteivorstand zum Befreiungsschlag ausholen, das halbe Regierungsteam ablösen und ein Team seines Vertrauens inthronisieren.
Mitterlehner ist in der ÖVP mittlerweile eine „lame duck“. Jeder weiß: Gegen Kern und Strache hat er keine Chance, für die nächsten Wahlen ist er undenkbar.
Der schwarze „Django“ hat seine Kampf-Ansage mittlerweile absagen müssen – die mächtigen ÖVP-Länderchefs haben ihm die Regierungsumbildung „5 vor 12“ nicht mehr durchgehen lassen. Die ÖVP-Sitzungen werden mit ein paar „Reform-Ansagerln“ enden – und das Warten geht weiter: Wann übernimmt Kurz? Lange dürfen sich die Schwarzen nicht mehr Zeit lassen – sonst verpassen sie Neuwahlen, die Kern vorbereitet.
Kern und die SPÖ plagen freilich selbst dramatische Probleme: Wiens SPÖ steht vor der Selbst-Zerstörung. Dort tobt eine „Schlacht der Genossen“, wie sie die Roten noch nie erlebt haben. Mit offenem Hass kämpft hier die „Frauen-Riege“ der rot-grünen Innenbezirke gegen die mächtigen Arbeiterbezirke.
Michael Häupl hat viel zu lange untätig zugeschaut, die „roten Ladys“ (bis zum Sturz Faymanns) agieren lassen – jetzt hat er eine völlig zerrissene Partei. Er will dieses Desaster mit einem Befreiungsschlag lösen und die Stadträtinnen ebenso wie den potenziellen Nachfolger Ludwig in die Wüste schicken. Ob ihn das rettet?
Auch für Häupl scheint der Zeitpunkt des Abschieds gekommen. Wiens SPÖ braucht wie die Bundes-ÖVP einen Neustart. Ob Häupl den noch schafft – und überhaupt will?
