ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner über das neueste Gerücht in der ÖVP.
Der ÖVP stehen turbulente Wochen bevor:
- Die Umfragewerte werden immer schlechter – es droht der Super-GAU, dass die ÖVP noch vor dem Sommer von der FPÖ überholt wird und unter 20 % fällt.
- Kanzler Nehammer wirkt schwer angeschlagen – er bekommt die Teuerung nicht in den Griff und strauchelt über ein absurdes „Cobra-Gate“ seiner privaten Bewacher.
Drei Wochen vor dem ÖVP-Parteitag am 14. Mai taucht in der ÖVP ein Horror-Gerücht auf:
Insider berichten, ein vom „Cobra-Gate“ und dem Medien-Bashing sichtlich frustrierter Karl Nehammer hätte gegenüber Vertrauten kommuniziert, dass er „keine Lust mehr hat, sich täglich abwatschen zu lassen“.
Ein hochrangiger ÖVP-Grande: „Nehammer hat gesagt, dass er langfristig nicht mehr weitermachen will, wenn die Medienangriffe auf seine Frau, seine Familie und sein Privatleben so weitergehen.“
Vor allem in der ÖVP NÖ, die Nehammer ‚erfunden‘ hat, schrillen seither die Alarmglocken:
Sollte Nehammer seine Ämter wirklich hinwerfen, stünde die ÖVP, so der Insider, „splitternackt“ da.
Tatsächlich hat die ÖVP für Nehammer mittlerweile keinen Ersatz mehr.
Der einzige ernsthafte Kandidat, der den Job als Kanzler auch wirklich wollte – Vorarlbergs Landeschef Markus Wallner – ist durch seine „Inseraten-Affäre“ so unter Beschuss gekommen, dass sein Rücktritt nur mehr eine Frage von Tagen ist.
Jemand anderer ist nicht in Sicht: Weder Karoline Edtstadler noch Elisabeth Köstinger hätten derzeit eine Mehrheit in der Partei, der „logische“ Nachfolger – Finanzminister Magnus Brunner – ist nicht nur viel zu blass, sondern steckt in der Vorarlberger „Inseraten-Affäre“ mindestens so tief drinnen wie Wallner. Und Johanna Mikl-Leitner hat schon ganz klar signalisiert: „Auf keinen Fall mache ich Kanzlerin, ich bleibe in NÖ!“
In dieser verzweifelten Situation verbreitet sich in der ÖVP ein Gerücht, das auf den ersten Blick völlig absurd, auf den zweiten Blick sehr spannend wirkt. Der ÖVP-Insider: „Immer mehr in der Partei wünschen sich ein Comeback von Sebastian Kurz!“
Spannend wird deshalb ein Programmpunkt am kommenden ÖVP-Parteitag in drei Wochen: Der selbst gestürzte Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der wochenlang untergetaucht und für keinen Parteifreund sprech- oder sichtbar war, hat nicht nur sein Kommen angekündigt, sondern will auch eine Rede an seine Partei halten.
Der ÖVP-Insider: „Ich weiß von einigen ÖVP-Organisationen, dass sie für Kurz minutenlange Standing Ovations vorbereiten – das wird eine richtige Auferstehung werden.“
Tatsächlich halten erste Insider in der ÖVP folgendes Szenario für möglich:
- Wenn Nehammer – so wie Mückstein unter dem Druck seiner Familie – sich die „Kanzler-Folter“ nicht mehr länger antun will, könnte er im Juni seinen Rücktritt für Herbst ankündigen, über Sommer noch weiterregieren und die ÖVP könnte im September in Neuwahlen gehen, die in der letzten Parlamentssitzung vor den Ferien beschlossen werden.
- Sebastian Kurz könnte dann als ÖVP-Spitzenkandidat sein Comeback starten, über Sommer einen „Mega-Wahlkampf“ führen und im Herbst (Motto: „Ich oder das Chaos!“) ins Kanzleramt zurückkehren.
- Ob Kurz derzeit eine Wahl gegen Rendi-Wagner und Kickl gewinnen würde, darüber streiten die Politologen. Die einen meinen: Kurz könne damit punkten, dass die Staatsanwaltschaft bisher keinen einzigen belastenden Beweis gegen ihn gefunden hat, beide Verfahren sich in Luft auflösen und die Zeugen – wie Beinschab und Karmasin – bestätigt haben, dass er „von nichts“ wusste. Die anderen meinen, Kurz habe durch seinen Rücktritt und durch die Schmid-Chats seinen Ruf so beschädigt, dass ein Teil seiner früheren Fans und Wähler bei der nächsten Wahl mit ihm „abrechnen“ würde.
Kurz betont, dass er „nicht im Traum an ein Comeback als Kanzler“ denkt – aber wenn die ÖVP-Funktionäre und vor allem die ÖVP-Granden – Mikl, Sobotka, Haslauer – ihn rufen, wird er wieder antreten.
Die Karten liegen jetzt bei Karl Nehammer. Hält er das Bombardement aus Shitstorms, Medien-Bashing, Regierungspannen, Krisen und Pleiten aus? Hält er durch? Oder ist er vielleicht – so wie Schallenberg – heilfroh, wenn er den „Horror-Job Kanzler“ an Kurz zurückgeben und wieder Innenminister sein darf?
Werner Kogler bereitet seinen Abgang vor: Leonore Gewessler wird Grünen-Chefin
Noch früher als bei der ÖVP könnte es auch bei den Grünen einen Wechsel an der Spitze geben. Im Wiener Regierungsviertel pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass der grüne „Übervater“ und Vizekanzler Werner Kogler amtsmüde ist.
Kogler ist mittlerweile 60 Jahre alt, wirkt völlig erschöpft und hat sich zuletzt zunehmend aus den öffentlichen Auftritten zurückgezogen. Weder bei Corona noch bei der Teuerung oder der Energiekrise, nicht einmal beim Ukrainekrieg hat sich Kogler in den letzten Wochen (!) zu Wort gemeldet. Bei seiner letzten Pressekonferenz – zur wirtschaftlichen Wirkung des Sports – sollen Journalisten eingeschlafen sein.
Kogler hat für die Grünen Übermenschliches geleistet. Er hat sie aus der Megakrise, als sie aus dem Parlament geflogen sind und pleite waren, zu einem Wahltriumph und in die Regierung geführt. Er hat seither – mit Ausnahme von Wien – alle Wahlen gewonnen. Er hat vor allem, indem er als Interimsjustizminister (während der Zadić-Babypause) die WKStA werken (manche sagen: wüten) ließ, die ÖVP völlig zerstört und alle seine Gegner, aber auch Partner – vier Finanzminister, einen Kanzler, alle ÖVP-Spitzen – in Justizermittlungen verstrickt und so zum Rücktritt gezwungen. Die Grünen sollten ihm ein Denkmal bauen.
Jetzt ist Kogler sichtlich (amts-)müde. Sein Büro löst sich gerade auf. Sein Büro-Zerberus Stefan Wallner, der für Kogler in Wahrheit die ÖVP zerlegt hat, hat seine Demission eingereicht. Weitere Top-Kräfte folgen.
Kogler wird am grünen Parteitag am kommenden Wochenende bereits seine Nachfolgerin präsentieren: Leonore Gewessler, die Umweltministerin, soll stellvertretende Parteivorsitzende werden. Danach kann Kogler ein „wohlbestalltes Haus“ übergeben – und Gewessler wird in Kürze neue Parteichefin werden.
Kogler darf am grünen Parteitag noch einmal die Ovationen und – wohl auch – Standing Ovations seiner Parteifreunde genießen. Er wird – vermutlich – Tränen in den Augen haben. Denn es wird – vermutlich – der Beginn seines Abschieds aus der Politik werden.
