Das sagt ÖSTERREICH
Pusht das Asyl-Thema Kurz über 35 Prozent?
23.09.2019
Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Den ganzen Sommer über hat das Migrations- und Flüchtlingsthema in diesem Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Das scheint sich im Finish zu ändern.
Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, steigt wieder. Bis zu 500 kommen derzeit pro Nacht. Auch in Österreich gibt es wieder mehr Asylanträge: Der August war der erste Monat seit April 2016, in dem die Asylzahlen im Vergleich zum Vorjahr wieder gestiegen sind. Zwar sind die absoluten Zahlen noch überschaubar, dennoch sollte man das Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.
Denn mit Beschwichtigungen allein („Es ist eh alles nicht so schlimm!“) ist keinem geholfen. Fest steht: Europas Flüchtlingskurs hat sich in den letzten Monaten – mit dem Aus der türkis-blauen Regierung und Salvinis Sturz in Italien – wieder stärker in Richtung offene Grenzen verschoben.
Kurz profitiert, FPÖ ist mit sich selbst beschäftigt
In Österreich nützt die aktuelle Diskussion um die Flüchtlinge vor allem ÖVP und FPÖ. Wobei Kurz hier – wie einst 2017 – Hauptprofiteur sein könnte. Denn die FPÖ ist mit dem Spesenskandal um HC Strache derzeit (wieder einmal) primär mit sich selbst beschäftigt. Kurz weiß, dass er mit diesem Thema im Wahl-Finish ordentlich punkten kann.
Mit dem „Rückenwind“ des Migrationsthemas und einer Mobilisierung in den Bundesländern kann Kurz in den nächsten Tagen jedenfalls noch auf über 35 % zulegen.