Das sagt Österreich
Schafft die SPÖ den Neustart?
29.04.2018Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Christian Kern und die SPÖ „feiern“ morgen ihren ersten Mai-Aufmarsch seit vielen Jahren als Oppositions-Partei. Die SPÖ ist noch immer schwer geschockt von der durch katastrophales Marketing und die Silberstein-Pleite selbst verschuldeten Wahl-Niederlage. ÖVP und FPÖ färben die Republik brutal um und entmachten alles, was den Roten heilig war: AK, ÖGB, Sozialversicherungen.
Die SPÖ steht an diesem 1. Mai vor den Trümmern ihrer gut 10 Jahre Regierungszeit.
Trotzdem ist Christian Kern dabei, seine Rolle als Oppositions-Chef zu finden. Er beginnt offensiv und aggressiv zu werden, die Regierung immer stärker unter Feuer zu nehmen. Bei den Wählern kommt das an – Kern liegt in den Umfragen bereits besser als bei der Wahl.
Kern muss seine Partei heute auf eine aggressive Oppositions-Rolle einschwören. Schluss mit lustig – ab sofort beginnt der Kampf gegen Türkis-Blau mit voller Härte.
Christian Kern wird diesen Kampf selbst führen. Er ist nach der von ihm verschuldeten Niederlage nicht aus der Politik geflüchtet – das verdient Respekt.
Dafür muss Kern der SPÖ über Sommer ein neues Programm verpassen – aus der SPÖ muss wieder eine Bewegung werden.
Ob die SPÖ das Zeug zu einer Bewegung hat, wird sich am 24. Mai zeigen: Da wählt Wien seinen neuen Bürgermeister.
Gerade in Wien wird der 1. Mai vom Gerücht überschattet, dass die geschassten Alt-Stadträte Brauner, Frauenberger & Co bei der Wahl des neuen Bürgermeisters ihr Mütchen kühlen und Michael Ludwig das Bürgermeister-Amt vermasseln könnten. Ludwig hat nur vier Stimmen mehr, als er braucht – es droht ein Debakel.
Wenn Ludwig als Bürgermeister wirklich an seiner eigenen Partei scheitert, dann wäre das der Super-GAU für die SPÖ. Dann wäre die SPÖ kaputt – Kern stünde vor einem Trümmerhaufen. Und dann kommen Neuwahlen in Wien, wo die SPÖ dann wohl die letzte rote Macht-Bastion verlieren würde.