Das sagt ÖSTERREICH
Türkis-grüne Regierung hängt an VdB
02.10.2019Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.
Ab kommender Woche startet Sebastian Kurz die Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien. Alle Beobachter gehen davon aus, dass er danach als Erstes mit den Grünen Koalitionsgespräche aufnehmen wird, um eine türkis-grüne „Koalition der Sieger“ zu verhandeln. Unserem Land würde eine spannende Reform-Koalition aus grüner Klimapolitik mit türkisem Pragmatismus und türkiser Migrationspolitik mit grünem Herz durchaus guttun.
Bei der Klimapolitik sind die beiden Parteien gar nicht so weit auseinander. Hier wird Kurz durchaus kompromissbereit sein.
Bei der Migrations-, Sozial- und Wirtschaftspolitik wird das definitiv schwieriger. Dass die ÖVP bei diesen Themen einen 180-
Grad-Schwenk Richtung Grüne macht, ist weder erwartbar, noch wäre es in der Bevölkerung mehrheitsfähig. Da müssen sich die Grünen bewegen.
In Wahrheit hängt diese türkis-grüne Koalition aber ganz stark an der Hofburg. Alexander Van der Bellen hat einen großen Traum: Dass dieses Land nach einem grünen Bundespräsidenten auch eine „grüne“ Regierung bekommt. VdB ist noch immer die graue Eminenz der Grünen. Wenn er es schafft, „seine“ Partei in den Griff zu bekommen, dann ist Türkis-Grün möglich. Denn gegen sein gewichtiges Wort trauen sich nicht einmal die renitenten Wiener Grünen, etwas zu sagen. Ohne VdBs Totaleinsatz wird Türkis-Grün aber ganz schwierig.