Wolfgang Fellner über das politische Beben in Österreich.
Der Abgang von Johanna Mikl-Leitner ist wohl nur der erste Knalleffekt in einer ganzen Serie bevorstehender ÖVP-Detonationen. Dass die „eiserne Lady“ Mikl-Leitner ihr Innenministerium schon lange gegen ihren Traumjob als NÖ-Landeshauptfrau tauschen wollte, war ein offenes Geheimnis. Dass sie damit aber nicht noch zwei Wochen warten wollte, sondern es mitten im heißen Präsidenten-Wahlkampf „durchzieht“, trifft die Partei als Schock.
Die Wahrheit ist: Die immer gut gelaunte Johanna ist sauer. Sauer auf die meisten Regierungskollegen, weil man sie im harten Flüchtlingskampf zu lange allein im Regen stehen ließ. Und besonders sauer auf Parteichef Mitterlehner, weil er ihr in der schwierigen Asyl-Frage zu wenig Rückendeckung gegeben hat. Zuletzt soll sie Mitterlehner beim Kampf um mehr Budget für Polizei, Grenzschutz, Asyl-Behörden allein gelassen haben. Daraufhin platzte der Hanni der Kragen – und sie zog ihren Wechsel nach NÖ gemeinsam mit Erwin Pröll beinhart durch.
Muss Mitterlehner nach Wahl-Debakel gehen?
„Django“ Mitterlehner lebt bereits die schwarze Ohnmacht. Nicht nur Mikls Abgang erfolgte ohne sein Zutun – auch ihr Nachfolger Sobotka wurde ihm von Pröll und den Niederösterreichern brutal aufs Auge gedrückt. Motto: Wir tauschen unsere Posten einfach aus – und der Parteichef darf bestenfalls zuschauen.
Wenn die Präsidenten-Wahl für die ÖVP zum Debakel wird und Andreas Khol mit weniger als 20 % wirklich nur auf Platz 5 landet, wird Mitterlehner extrem erschüttert. Dann steht Django vor dem Abschuss. Dann droht ihm der Partei-Aufstand.
Immer mehr ÖVP-Funktionäre wollen im Fall eines Wahl-Debakels in zwei Wochen einen klaren Neubeginn: Die Mehrheit der Unzufriedenen will Mitterlehner gegen den Jung-Star Sebastian Kurz tauschen – und die ungeliebte Große Koalition beenden.
Kommt Kurz als ÖVP-Chef – und als neuer Kanzler ?
Wenn im Mai möglicherweise mit Norbert Hofer ein FP-Bundespräsident in der Hofburg einzieht, gibt es zwei Möglichkeiten:
Variante 1: Kurz wird Kanzler, wechselt die Koalition und regiert mit Schwarz-Blau (samt Team Stronach, das Neuwahlen scheut) weiter. Diese Variante hat in der ÖVP immer mehr Anhänger. Die Partei würde sich einen riskanten Wahlkampf ersparen.
Variante 2: Es gibt Neuwahlen – und Kurz tritt gegen Faymann und Strache als Kanzler an. Alle Meinungsforscher sehen in diesem Dreikampf den beliebten Kurz als Sieger. Kurz und die ÖVP könnten dann gestärkt Schwarz-Blau starten. Motto: „Neuer Aufbruch für Österreich!“
Wenn Django bleibt, steht Schelling-Ablöse bevor
Völlig offen ist, ob „Django“ Mitterlehner nach einem Khol-Debakel in zwei Wochen freiwillig abtritt. Wenn er weitermacht, wird das Erdbeben in der ÖVP fortgesetzt. Nach ÖVP-internen Gerüchten stehen auch Landwirtschaftsminister Rupprechter, Familienministerin Karmasin und vor allem Finanzminister Schelling entweder vor der Ablöse oder – wie Mikl – vor dem freiwilligen Abgang. Vor allem ein Abgang von Schelling, dem ein tiefes Zerwürfnis mit Mitterlehner nachgesagt wird, wäre für die ÖVP eine Katastrophe. Ohne Neubeginn mit Kurz taumelt die Volkspartei nach dem Mikl-Abgang in die Dauerkrise.
