Das sagt Österreich
Was bringen die grünen Minister?
06.11.2019Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Gesamt-Chefredakteur Niki Fellner.
Türkis-Grün biegt in die Zielgerade ein. Und schon wird hinter den Kulissen fleißig über die Ressorts gefeilscht. Die ÖVP dürfte den Grünen dabei mindestens drei Ministerien zugestehen:
Ein Super-Ministerium aus Umwelt und Infrastruktur, das Werner Kogler gleich selbst übernehmen soll. Angenehmer Nebeneffekt für die ÖVP: Der Grünen-Chef wäre mit Arbeit dann so eingedeckt, dass er für die restliche Regierungsarbeit kaum mehr Zeit hätte. Für die Umweltpolitik in diesem Land wäre das sicherlich ein Turbo. Für die Verkehrspolitik ist das hingegen eine gefährliche Drohung: Denn wichtige Infrastruktur-Projekte wie die dritte Flughafen-Piste oder den Autobahn-Ausbau im Waldviertel und den Lobau-Tunnel kann man sich dann wohl abschminken.
Ein grünes Sozial- und Gesundheitsministerium kann für dieses Land nur gut sein. Nach der „Soziale Kälte“-Ministerin Beate Hartinger-Klein kann es ohnehin nur besser werden.
Ein grünes Bildungsministerium wäre spannend – für die ÖVP aber eine Herausforderung. Denn von Gesamtschule über Aus für Deutschklassen bis hin zur Notenabschaffung ist die grüne Bildungspolitik so ziemlich das Gegenteil von dem, was die Türkisen zuletzt umgesetzt haben. Da wird die ÖVP wohl über den einen oder anderen ideologischen Schatten springen müssen.
Zum Drüberstreuen gibt es vielleicht noch Justiz oder Verteidigungsministerium.
Sebastian Kurz ist ohnehin der Meinung, dass er mit Kanzleramt, Finanz- und Innenministerium die Regierungslinie alleine vorgibt – womit er recht hat. Die nächste Regierung wird Türkis mit ein paar grünen Farbklecksen.