Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner
Diese Regierung kommt einfach nicht zur Ruhe. Kaum hat sie sich ihr „Regierungsprogramm Neu“ verpasst, werden Gerüchte über eine Regierungs-Umbildung heftiger. Zum Teil ist die Diskussion unverschuldet, weil die Sorge um Sabine Oberhauser wächst.
Die Gesundheitsministerin kämpft bewundernswert gegen den Krebs. Sie hat die verantwortungsvolle Entscheidung getroffen, ihre Gesundheit hinter ihre Arbeit für Österreich zu stellen. Sie kämpft nicht nur wie eine Löwin, sie führt vom Krankenbett auch ihr Ministerium.
Die Österreicher wissen das zu schätzen, bewerten sie im Politbarometer mit Bestnoten. Trotzdem wird sich die Frage stellen, wie lange die mutige Ministerin diese Doppelbelastung stemmen kann.
Denkbar wäre, dass sie bis zur Genesung eine Pause im Ministeramt einlegt und ihre Sektionschefin Rendi-Wagner das Ministeramt interimistisch übernimmt.
SPÖ-Insider rätseln, ob Christian Kern das für eine Umbildung seines Teams nützt. Verkehrsminister Leichtfried, Sozialminister Stöger und Staatssekretärin Duzdar seien Wackelkandidaten. Bei Stöger würde Kern den „Crash“ mit der Gewerkschaft riskieren.
Noch rätselhafter ist, ob Vize Mitterlehner die Kern-Pläne für eine Neuaufstellung nutzt. Er hat schon im Herbst über die Ablöse von Justizminister Brandstetter, Umweltminister Rupprechter und Familienministerin Karmasin nachgedacht. Die drei machen freilich einen tadellosen Job.
Immer öfter taucht das Gerücht auf, Mitterlehner würde am liebsten Innenminister Sobotka austauschen. Gemunkelt wird von einem Deal, wonach Kern „seinen“ Hardliner Stöger und Mitterlehner „seinen“ Rambo“ Sobotka austauschen würde.
Glauben will das keiner – eine Sobotka-Ablöse wäre nicht nur absurd, weil er der beste (wenn auch härteste) Innenminister seit Langem ist, sondern würde in der ÖVP zum offenen Krieg führen. Aber dass eine Regierungs-Umbildung vor der Tür steht, pfeifen die Spatzen von den Ballhausplatz-Dächern …
