Das sagt Österreich

Zwei Neuwahlen? Wählt doch gleich die Regierung neu!

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Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

Die neue Gallup-Umfrage bestätigt die in dieser Kolumne zuletzt mehrfach geschriebene Analyse: Kanzler Kern hat einen Super-Start gehabt, er kommt bei den Bürgern gut an - aber er kann die Hoffnungen der Österreicher (bisher) nicht erfüllen. Alle Werte gehen kurz nach dem Start schon wieder nach unten.

Die Regierung wird - nur drei Wochen nach dem versprochenen Neustart - von den Wählern im Polit-Barometer abgewatscht wie selten zuvor. Und das zu recht. Wenn man neue Zusammenarbeit verspricht, aber dann nur noch streitet - und völlig unkoordiniert neue Wirtschaftssteuern (wie Kern) oder Flüchtlings-Fantasien (wie Kurz) als Polit-Seifenblasen in die Luft bläst, statt sich endlich um die wirklich wichtigen Reformen wie Wirtschafts-Aufschwung, Schule, digitale Zukunft zu kümmern...dann darf man sich nicht wundern, wenn die Wähler frustriert sind.

Die letzte Woche war für diese Koalition ein Horror-Trip: Die ÖVP hat sich als miese Truppe der Trickser und Täuscher enttarnt, die beim Rechnungshof die Bestqualifizierten ins Out schickte, nur um der Partei-Taktik willen die schlechteste (eigene) Polit-Funktionärin zu wählen. Angeblich sollte damit der neue Kanzler blamiert und entmachtet werden - in Wahrheit hat sich die ÖVP für Monate selbst als unwählbar entzaubert.
Man fragt sich schon, wann diese müde Truppe ihre "Selbstmord-Attentäter" endlich entsorgt,  und einen Neustart mit Sebastian Kurz wagt - bevor auch der noch beschädigt wird.

Die SPÖ muss einem leidtun. Alle Versprechungen von "neuem Stil" und "Miteinander" sind in Rekordzeit geplatzt - der neue Kanzler ist so schnell entzaubert wie der alte. In dieser Sado-Maso-Koalition, die alles blockiert, sich ständig foult, betrügt, intrigiert, könnte David Copperfield nicht erfolgreich sein. Wer sich von dieser Uralt-Regierung Reformen für morgen, also einen WIrtschafts-Aufschwung oder eine Bildungs-Reform erhofft, glaubt vermutlich noch ans Christkind.

 Christian Kern ist  - entgegen allen Putsch-Verschwörungstheorien - zu unvorbereitet ins Kanzleramt gekommen. Er hat mit den Blockaden und Tricksereien der ÖVP nicht gerechnet - und gegen sie kein Mittel. Meine Meinung bleibt unverändert: Kern muss (endlich!) eine konkrete Reform-Agenda für dieses Land erarbeiten - mit den besten Köpfen. Und er muss mit diesem Reform-Programm in Neuwahlen gehen. Die Umfrage zeigt: Er kann diese Neuwahl gewinnen - aber nur, wenn er nicht so weiterstümpert wie zuletzt...

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