Im ersten Quartal wurde der höchste Wert seit 4 Jahren erreicht - Die Anerkennung der Ansuchen geht aber zurück.
Die Zahl der Asylanträge ist heuer massiv angestiegen. Im ersten Quartal 2009 wurden 3.788 Ansuchen gestellt. Das ist ein Plus von 34,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2.812). Letztmals war der Wert für die Periode Jänner bis März im Jahr 2005 höher gelegen. Damals wurden rund 4.200 Anträge eingebracht.
Meiste sind Russen
Die meisten Anträge kamen heuer von Bürgern
der Russischen Föderation (874). Platz zwei nehmen die Afghanen ein (498),
auf Rang drei folgen Bürger des Kosovo (336) vor jenen Serbiens (234).
Iraner am häufigsten akzeptiert
Derzeit die besten Chancen
auf Asyl haben Iraner, die eine deutlich höhere Anerkennungs- als
Ablehnungsrate vorweisen (46:19 Prozent). Ebenfalls noch im Plus sind
Afghanen, deutlich weniger Hoffnungen auf Asyl als in früheren Jahren dürfen
sich Tschetschenen machen. Von den Anträgen von Asylwerbern aus der
Russischen Föderation wurden zuletzt nur noch 28 Prozent anerkannt, hingegen
58 Prozent negativ beschieden.
Nur 14% enden positiv
Insgesamt wurden heuer im ersten Quartal
4.557 Fälle rechtskräftig erledigt. 2.938 davon oder 64 Prozent ergaben
einen negativen Bescheid. Nur 14 Prozent der Fälle wurden positiv erledigt.
Die übrigen Fälle sind Verfahrenseinstellungen und ähnliches. Offen sind
derzeit insgesamt noch über 30.000 Verfahren.
Anerkennungsrate schrumpft
Auffällig sind die Rückgänge der
Anerkennungsraten in der zweiten Instanz. Diese lag 2009 bei gerade einmal
9,9 Prozent. Beide Instanzen zusammengerechnet betrug der Wert 18,3 Prozent.
Noch im Vorjahr waren laut UNHCR in der ersten Instanz 21,2 Prozent der
Anträge positiv beschieden worden, insgesamt lag die Anerkennungsquote bei
32 Prozent.
Relativ gut gefüllt sind derzeit auch die Erstaufnahmezentren. Immerhin wird in Traiskirchen die kritische Zahl von 1.000 Bewohnern unterschritten. Mit 1. April waren in Österreichs größtem Flüchtlingsheim 897 Personen untergebracht. Thalham hatte zu diesem Zeitpunkt 148 Bewohner, Bad Kreuzen 140. In Reichenau kamen 66 Asylwerber unter. Derzeit in Planung ist ein viertes Erstaufnahmezentum im Süden. Einen Ort dafür hat ÖVP-Innenministerin Maria Fekter bisher nicht bekanntgegeben.
BZÖ für Asylreform
Angesichts dieser Zahlen fordert
BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz eine Reform des Asylwesens. Über 25.000
Asylanten "liegen den Österreichern mittlerweile in der Grundversorgung auf
der Tasche", erklärt der Orange. Die Asylverfahren müssten schneller
abgewickelt werden, nämlich innerhalb von 48 Stunden. "Ja zu Asyl für
wirklich verfolgte Flüchtlinge, aber nein zu Sozialtourismus", so Strutz.
