Die beiden sollen über Ungarn eingereist sein und stellten einen Asylantrag.
Zwei der insgesamt vier Geschwister von Arigona Zogaj, der 18-jährige Alfred und der 20-jährige Alban, sitzen seit Montag in Niederösterreich in Schubhaft. Die beiden dürften über Ungarn nach Österreich gekommen sein und hatten einen Asylantrag gestellt. FPÖ und BZÖ forderten in Presseaussendungen die sofortige Abschiebung der gesamten Familie.
In Traiskirchen aufgegriffen
Die Brüder waren zuletzt im Jänner
nach Österreich eingereist und im Februar wieder freiwillig in den Kosovo
zurückgekehrt. Diese Woche wurden sie in Traiskirchen (Bezirk Baden) von der
Polizei aufgegriffen. Sie stellten Asylanträge, wurden aber laut dem
Zeitungsbericht aufgrund widersprüchlicher Aussagen im Auftrag der
Bezirkshauptmannschaft Baden in Schubhaft genommen.
Asyl in Ungarn?
"Nach unseren Erkenntnissen waren sie vorher in
Ungarn. Unser Nachbarland gilt nach dem Dublin-Abkommen als sicheres
Asylland", wird Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, zitiert. Der
Vertrag von Dublin schreibe vor, dass ein Asylantrag dort bearbeitet werden
muss, wo er als erstes gestellt worden ist. Gollia: "Zumindest einer der
beiden Brüder hat nachweislich mit Fingerprint in Ungarn schon um Asyl
angesucht." Zwischen den österreichischen und den ungarischen Behörden laufe
nun ein Konsultationsverfahren ab, ob die beiden Asylfälle tatsächlich vom
Nachbarland übernommen werden.
Petzner fordert "Direktflug in den Kosovo"
BZÖ-Generalsekretär
Stefan Petzner forderte für die Zogajs einen "Direktflug in den Kosovo".
"Wie lange noch soll diese Familie dem österreichischen Rechtsstaat und dem
Steuerzahler auf der Nase herumtanzen und die Bevölkerung verhöhnen?",
fragte er. Innenministerin Maria Fekter (V) müsse endlich für die
Abschiebung sorgen. Petzner: "Die Zogajs sind ein warnendes Beispiel dafür,
wie löchrig und missbrauchsanfällig das österreichische Asylsystem ist."
"Die freiwillige Rückkehr der beiden älteren Zogaj-Brüder im Frühjahr war eine reine Showeinlage", ist der FPÖ-Spitzenkandidat zur oberösterreichischen Landtagswahl, Manfred Haimbuchner, überzeugt. Dass sie versuchen würden, immer wieder illegal nach Österreich einzureisen, sei aufgrund Fekters laxer Haltung von Anfang an klar gewesen. Wie Petzner verwies Haimbuchner darauf, dass der Kosovo mittlerweile als sicheres Drittland gilt. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (V) habe mit seinem Eintreten für die Zogajs dieses "Katz-und-Maus-Spiel" mit zu verantworten, betonte der FPÖ-Politiker.
