Zweite Amtszeit für Hahn zeichnet sich ab

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) drängt auf eine rasche Nominierung des österreichischen EU-Kommissars Johannes Hahn für eine zweite Amtszeit in Brüssel. "In einer der Regierungssitzungen haben wir vor, den Beschluss zu fassen", sagte Faymann am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Kortrijk. Der nächste Ministerrat findet am Dienstag statt.

"Ich habe schon oft gesagt: Gio Hahn hat eine sehr gute Arbeit geleistet. Wir sollten darauf achten, nicht bei den letzten zu sein, sondern eher bei den ersten zu sein, die den Kommissar bestimmen. Das ist ein wichtiges Thema für Österreich", sagte Faymann.

Grünen fordern Mann und Frau als Kandidatenvorschlag
Zuvor hatte die grüne EU-Politikerin Ulrike Lunacek in Brüssel erklärt, Faymann habe am Vortag in Wien die Nominierung Hahns für eine neuerliche Amtszeit für Dienstag in Aussicht gestellt. Die Grünen hatten am Mittwoch im Nationalrat eine öffentliche Anhörung der Kandidaten für das hohe EU-Amt gefordert. Auch solle sowohl ein Mann als auch eine Frau vorgeschlagen werden.

Die erwartete Festlegung auf Hahn dürfte das Ende für die Ambitionen des ÖVP-Delegationsleiters im Europaparlament, Othmar Karas, bedeuten. Dieser hatte noch am Montag bekräftigt, seine Nominierung als Kommissar wäre ein "spannender Schritt". Am Donnerstag schloss er sich der Forderung der Grünen an, Österreich solle dem nächsten Kommissionspräsidenten einen Mann und eine Frau als Kommissar vorschlagen.

Grundsätzlich legen die nationalen Regierungen dem designierten EU-Kommissionspräsidenten einen Personalvorschlag vor. Wenn dieser annimmt, wird für den designierten Kommissar ein passendes Portfolio gefunden.