VP-Pläne

Zwölf-Stunden-Tag "zynisch"

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In der Koalition herrscht weiter Streit um eine Ausweitung der Arbeitszeiten.

Zum innerkoalitionären Streitthema Arbeitszeitflexibilisierung ist am Dienstag auch Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) ausgerückt. Schon jetzt sei es für viele Frauen mit Kindern schwierig, einen Vollzeitjob anzunehmen. Es sei daher "etwas zynisch", wenn die ÖVP von höherer Arbeitzeit spricht, erklärte Heinisch-Hosek bei einer Pressekonferenz, bei der sie eine Sonderauswertung des sechsten Frauenbarometers vorstellte.

"Anschlag auf Arbeitnehmer"
"Die ÖVP will starre Rollenbilder wiederbeleben", nämlich indem "Mami" nur ein paar Stunden arbeite und ansonsten zu Hause bleibe, während "Papi" Überstunden mache, so die Ministerin. Die SPÖ hingegen wolle faire Löhne und eine gerechte Aufteilung der bezahlten und unbezahlten Arbeit. Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos attestierte ÖVP-Chef Michael Spindelegger in der Frage Arbeitszeit einmal mehr einen "unverantwortlichen Zick-Zack-Kurs". "Das ÖVP-Modell des 12-Stunden-Arbeitstages" wäre ein "Anschlag" auf die Arbeitnehmer, so Darabos in einer Aussendung.

In der Sonderauswertung des vierteljährlichen Frauenbarometers ging es um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und durch die Ergebnisse sieht die SPÖ-Frauenvorsitzende die SPÖ-Forderungen bestätigt. So wollen etwa 68 Prozent der Befragten einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Lebensjahr. 79 Prozent sind für einen Ausbau der Ganztagsbetreuung im Kindergarten und 77 Prozent für den Ausbau der Ganztagsschulen.

   Heinisch-Hosek verwies auf das bereits von den beiden Regierungsparteien versprochene Geld zum Ausbau der Kinderbetreuung. Demnach sollen in den nächsten vier Jahren jährlich 100 Mio. Euro investiert werden, vorrangig in Einrichtungen für die Unter-Dreijährigen. Mit diesem Geld wolle man den "Turbo zünden", so die Ministerin. Ab 2016 gebe es dann flächendeckend Betreuungsplätze für die Kleinsten, womit das Barcelona-Ziel von 33 Prozent erreicht wird. Derzeit liege man bei 21 Prozent, die EU-Zielvorgabe sollte eigentlich schon 2010 erreicht werden. Ab 2016 könnte dann auch der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr gelten.

   Beschlossen werden soll die Investition im Oktober, verwies Heinisch-Hosek auf Familienminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Einen Ministerratsbeschluss über das Vorhaben gibt es bereits. Sie selbst "hätte es noch gerne vor dem Sommer gemacht", meinte die Ministerin.

   Bestärkt sieht sie sich auch in ihrer langjährigen Forderung nach einem Papa-Monat auch in der Privatwirtschaft. Diesen würden 75 Prozent befürworten. Die Ministerin betonte, ihr sei das Thema sehr wichtig und es sollte im nächsten Regierungsprogramm stehen, es sei jedoch keine Koalitionsbedingung.

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