Bei der Webseite oe24.at ("Webseite") handelt es sich um ein Internetangebot der oe24 GmbH, Friedrichstraße 10, 1010 Wien. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("ANB") gelten für jegliche Nutzung des Online-Angebotes der oe24 GmbH, im Folgenden "Anbieter" genannt, und den Nutzern des Online-Angebots, im Folgenden "Nutzer" genannt. Mit der Inanspruchnahme der Dienste dieser Webseite unterwirft sich der Nutzer den ANB.
1.1. Weitere AGB, speziellere Regelungen
Die ANB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.
1.2. AGB von Nutzern
Entgegenstehende oder von diesen ANB abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
1.3. Kooperationspartner
Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.
1.4. Die ANB sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.
Teil 1 : Nutzung unentgeltlicher Dienste auf den Webseiten des Anbieters
1. Inhalte
Die Inhalte dieser Webseite sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich (siehe unten Teil 2).
1.1. Die Inhalte dieser Webseite sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich (siehe unten Teil 2).
1.2. Der Anbieter ist in Hinblick auf die kostenlose Zurverfügungstellung frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Die Dienste dieser Webseite werden unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb auch von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Es bestehen keine Ansprüche auf Weiterbetrieb, aber auch keine Ansprüche aus einer Beschränkung der Dienste dieser Webseite. Der Anbieter behält sich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen.
1.3. Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen.
1.4. Der Anbieter ist bemüht seine Leistung in bester Qualität und unter Einhaltung der journalistischen Sorgfaltspflicht zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr die für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.
1.5. Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Webseite.
1.6. Börsen/Finanzinformationen
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, allgemeinen Marktdaten und sonstiger Inhalte, sofern dem Anbieter keine fahrlässige Verletzung einer damit verbundenen Verpflichtung vorzuwerfen ist.
Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indices, Preise, Nachrichten und allgemeinen Marktdaten sowie mit den in der Webseite enthaltenen Darstellungswerkzeugen generierte und angezeigte Ergebnisse dienen ausschließlich der Information der Nutzer und stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung dar.
1.7. Gesundheitsinformationen
Gesundheitsinformationen auf dieser Webseite sind ausschließlich zum Informationszwecke bestimmt.
Sie sind nicht dazu geeignet, professionelle Beratungen und/oder Behandlungen durch Ärzte und/oder ggf. andere im Gesundheitswesen tätige Experten zu ersetzen. Auch können Sie eine persönliche Untersuchung oder ein persönliches Gespräch nicht ersetzen.
Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise. Der Anbieter fordert deshalb alle Benutzer mit Gesundheitsfragen und -problemen dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Arzt oder Experten aufzusuchen.
Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen kann der Anbieter nicht übernehmen.
Bei allen individuellen Fragen und Entscheidungen rund um die Gesundheit sollten sich Patienten und ihre Angehörigen auf jeden Fall an ihren Arzt wenden und/oder ggf. andere Experten hinzuziehen. Es ist nicht ratsam Behandlungen eigenständig zu beginnen, zu verändern oder abzusetzen ohne mit Experten persönlich Rücksprache zu halten. Die Informationsinhalte, die sie mit dieser Webseite erlangen, können nicht für die Erstellung eigenständiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von Behandlungsmethoden verwendet werden.
1.8. Geschäfte mit Dritten
Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen zustande. Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit der vom Drittanbieter gemachten Angaben über seine Angebote, sofern dem Anbieter keine fahrlässige Verletzung seiner damit verbundenen Verpflichtungen vorzuwerfen ist.
2. Nutzungsumfang und Urheberrecht
2.1. Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters jeweils auf eigene Gefahr und Kosten. Der Nutzer hat seine Übertragungsgebühren selbst zu tragen. Der Zugang ist kostenlos, soweit nichts Abweichendes angegeben ist.
Bei bestimmten Diensten der Webseiten des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche zugreifen zu dürfen und diese einzusehen.
2.2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden. Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
2.3. Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der
sog. internen Nutzung;
* das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein;
* es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen;
* es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.
2.4. Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
2.5. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen.
3. Haftung
3.1. Die von dem Anbieter angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit, sofern dem Anbieter keine fahrlässige Verletzung einer damit verbundenen Verpflichtung vorzuwerfen ist. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten ist der Anbieter nicht verantwortlich, wenn dies auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen.
3.2. Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ("Leute") ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden wegen Verlust des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit, Beeinträchtigung der Gesundheit von Menschen oder für Ansprüche aus den vertraglichen Hauptpflichten oder Produkthaftungsansprüchen.
3.3. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.
3.4. Der Anbieter haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste abrufbar gehalten werden (§ 16 ECG). Den Anbieter trifft keine Pflicht zur Überwachung der Vorgänge; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn der Anbieter von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein. Beschwerden sind zu richten an online@oe24.at.
3.5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem wenn diese auf Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und den regelmäßigen Update derartiger Programme.
4. Links
Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.
Eine Verlinkung oder Weiterleitung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites (§ 17 ECG).
5. Werbung von Dritten
Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn der Nutzer ein Onlineangebot des Anbieters besucht. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu den Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die den Nutzer interessieren. Falls der Nutzer mehr über diese Methoden erfahren möchte oder wissen möchte, welche Möglichkeiten der Nutzer hat, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen gesammelt oder verwendet werden können, bitte einem der nachstehenden Links folgen: http://www.networkadvertising.org, http://www.youronlinechoices.eu
6. Erfüllungsort, Gerichtsstand
6.1. Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist Wien.
6.2. Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Wien für Klagen des Anbieters gegen den Verbraucher nur dann als vereinbart, wenn der Nutzer im Zeitpunkt der Nutzung seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.
7. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
7.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
7.2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
7.3. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ANB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser ANB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
7.4. Abweichungen von diesen ANB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.
7.5. Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit diese ANB zu ändern oder sie zu ergänzen. Änderungen werden veröffentlicht und für den Nutzer mit der erstmaligen Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste verbindlich.
Teil 2: Nutzung und Beteiligung in der Community
1. Geltungsbereich
Die Community dieser Webseite, bestehend aus interaktiven Diensten wie Forum, Postings, Weblogs, wird vom Anbieter derzeit kostenlos angeboten. Der Anbieter behält sich vor, die Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen. Der Anbieter kann nicht gewährleisten, dass der Dienst mit der technischen Ausstattung des Users kompatibel ist.
2. Zugangsberechtigung und Registrierung
Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Um Missbrauch zu verhindern, sind für die Registrierung auf dieser Webseite eine rückverfolgbare E-Mail-Adresse sowie eine gültige Mobilnummer Voraussetzung. Insbesondere ist es verboten, eine nicht existente E-Mail-Adresse oder Handynummer oder die E-Mail-Adresse/Handynummer eines Dritten anzugeben. Die vom Nutzer eingegebenen Daten müssen richtig und vollständig eingegeben werden. Änderungen oder Ergänzungen der Daten sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen oder können unter "Meine Daten verwalten" selbst durchgeführt werden. Jeder Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Er ist daher auch verantwortlich für jede Nutzung der Community, die unter seinem Benutzernamen erfolgt. Sollte der Nutzer Kenntnis über die unbefugte Nutzung seines Benutzernamens erlangen, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, muss er den Anbieter davon sofort Mitteilung machen.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erteilung oder Erhalt eines bestimmten Benutzernamens. Der Anbieter ist berichtigt Anträge auf Registrierung und bestimmte Benutzernamen zurückzuweisen.
3. Forum/Postings/Weblogs
Das Forum bzw. die Postings bzw. die Weblogs von dieser Webseite stehen allen registrierten Nutzern zur Verfügung. Hier können Fragen gestellt und Meinungen geäußert werden. Allerdings gelten sowohl für das Forum als auch für die Postings und Weblogs einige Spielregeln, die beachtet werden müssen, damit Qualität, Niveau und rechtliche Sicherheit gewährleistet bleiben. Neben den ANB anerkennt der Nutzer auch die Verbindlichkeit der Netiquette für ihn.
Das bereitgestellte Foren-System sowie das Weblog-System arbeiten im Echt-Zeit-Modus. Es ist dem Anbieter daher nicht möglich die unmittelbare Kontrolle über eingestellte Beiträge auszuüben. Der Anbieter kann Beiträge der Besucher und Mitglieder nicht überwachen. Er übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Verfasser ist selbst verantwortlich für seinen Beitrag.
Der Nutzer wird keine Inhalte speichern, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt. Der Nutzer stellt insbesondere sicher, dass an von ihm gespeicherten Inhalten keine Rechte (ins-besondere Urheberrechte) Dritter bestehen oder dass ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Leute hinsichtlich aller Ansprüche, die auf die Speicherung und Veröffentlichung seiner Inhalte begründet werden, schad- und klaglos zu halten sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten; dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen und zweckmäßigen Rechtsverteidigung. Behauptet ein Dritter, durch einen Inhalt eines Nutzers in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist der Anbieter berechtigt, sämtliche über den Nutzer gespeicherten Daten bekannt zu geben.
Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm abgespeicherten Inhalten unwiderruflich ein zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares und exklusives Recht ein die abgespeicherten Inhalte nach allen derzeit bekannten oder zukünftigen Verwertungsarten nutzen zu dürfen, insbesondere zu vervielfältigen, verbreiten, vermieten, drahtlos oder drahtgebunden zu übertragen oder zu senden, aufzuführen, vorzuführen und zur Verfügung zu stellen sowie sämtliche Rechte am abgespeicherten Inhalt gegen Entgelt oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben oder Sublizenzen einzuräumen, wobei die Dritten die abgespeicherten Inhalte im gleichen Umfang nutzen dürfen. Der Anbieter ist weiters berechtigt, die die abgespeicherten Inhalte selbst, oder durch Dritte zu bearbeiten und die Bearbeitung im selben Umfang zu verwerten oder an Dritte weiterzugeben. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Nutzers abrufbar zu halten. Der Anbieter kann Inhalte von Nutzern jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen oder löschen.
Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungs-feindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische und ruf oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werben-dem Charakter. Die kommerzielle Nutzung des Forums, der Postings und der Weblogs bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Anbieters. Weiterhin ist es verboten, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.
Verboten ist weiter, den Dialog verschiedener Nutzer zu stören; z. B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.
Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer o. ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten im Forum nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.
Der Anbieter bittet alle Nutzer um eine engagierte und faire Diskussion und um akzeptable und respektvolle Wortwahl.
4. Leser-Reporter
Die Webseite Leser-Reporter wird tagtäglich aus Usernachrichten erstellt. Die Beteiligung an Leser- Reporter steht allen Nutzern (ohne Registrierung) offen. Die Usernachrichten können via SMS/MMS, Telefon, E-Mail und Internetformular eingesendet werden. Darin können Texte, Bilder, Videos, Audios etc. enthalten sein. Auch für das Einsenden von Usernachrichten gelten die unter Punkt 3. (Forum/Postings/Weblogs) dargestellten Regelungen.
5. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen
5.1. Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere:
* die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den ANB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren;
* gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kooperationspartner ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen;
* gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten.
5.2. Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
5.3. Der Anbieter ist berechtigt, die von ihr angebotenen Dienste und deren Verwendung durch den Nutzer zu überwachen und alle für die Einhaltung dieser ANB sowie der Netiquette notwendigen Maßnahmen (Abmahnungen versenden, Inhalte löschen, eine Sperre über den Nutzer verhängen) zu treffen. Der Anbieter ist weiters berechtigt, seiner Ansicht nach rechtswidrige Inhalte ohne vorgehende Benachrichtigung des Nutzers an die zuständigen Behörden weiterzuleiten und dieser alle für eine Verfolgung notwendigen Informationen mitzuteilen.
5.4. Jeder geschützte und vom Nutzer verbreitete Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Entsprechende Urheber- oder sonstige Kennzeichnungen (z. B. Name des Fotografen) sind unbedingt zu wahren und vom Nutzer eigenverantwortlich auch bei Kopieerstellung anzubringen. Kennzeichnungen und andere Hinweise dürfen ohne Zustimmung des Berechtigten nicht gelöscht, verfälscht oder unkenntlich gemacht werden. Sie halten den Anbieter in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Mitgliedes gegen den Anbieter geltend gemacht werden können.
6. Ablehnung der Teilnahme
Der Anbieter ist berechtigt, die Aufnahme zur Teilnahme an der Community abzulehnen.
7. Kündigung der Teilnahme an der Community
Die Teilnahme an der Community kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden, dazu bitte ein E-Mail an online@oe24.at. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie es sehen können schicken. Bei Kündigung des Accounts werden alle eingespielten Daten (Texte, Fotos, Audios, Videos, Postings etc.) ohne jeglichen Ersatzanspruch des Nutzers gelöscht.
8. Sperre
Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser ANB oder der Netiquette verstößt.
9. Löschung des Benutzernamens
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von sechs Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von vier Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Nutzer wieder freigegeben.
Bei Löschung des Nutzers werden alle eingespielten Daten (Texte, Fotos, Audios, Videos, Postings etc.) ohne jeglichen Ersatzanspruch des Nutzers gelöscht.
Stand: April 2023