Suche nach "Maulwurf"

Hoeneß: Daten-Skandal um Steuerakte

25.08.2014

Fast 3.000 Finanzbeamte hatten Zugriff auf Hoeneß-Akten.

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© AFP
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Aufregung um die Steuerakte von Ex-Bayern-Boss Uli Hoeneß! Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass beinahe 3000 Finanzbeamte Zugriff auf die Steuerakten des 62-Jährigen hatten. Das kam bei Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I heraus. Hoeneß hatte Strafanzeige wegen Verletzung des Steuergeheimnisses gestellt, weil Informationen aus seiner Steuerakte an die Öffentlichkeit gelangt waren. 

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt worden sei, weil kein Tatverdächtiger ermittelt werden konnte. Zu einzelnen Ermittlungsergebnissen wollte er sich nicht äußern.

Suche nach "Maulwurf" beendet
Der "Stern" hatte die Steueraffäre um Hoeneß ins Rollen gebracht, nachdem das Magazin Daten über die Steuerakte des langjährigen Bayern-Chefs zugespielt bekommen hatte. Die Münchner Staatsanwaltschaft kam laut "Süddeutscher Zeitung" zu dem Ergebnis, dass mit ziemlicher Sicherheit ein Gesetzesbruch vorliege.

Trotz intensiver Untersuchungen konnte aber kein Tatverdächtiger ausgeforscht werden, da es bei der bayerischen Finanz offenbar 8130 Zugriffsberechtigungen auf die Hoeßneß-Akten gab. Da einzelne Beamte mehrere Berechtigungen gehabt hätten, liege  die Anzahl der "personen- oder funktionsbezogenen Zugriffsberechtigungen" bei 2949. Allerdings wurde offenbar nur der Zugriff von 462 Mitarbeitern beziehungsweise Dienststellen protokolliert, die übrigen Personen hatten von ihren Computern unkontrollierten Zugang zu den Daten.

Daten-Panne beim Finanzamt
Durch einen "Programmfehler" sollen zudem seit März 2013 nicht einmal mehr jene Zugriffe erfasst worden sein, bei denen es normalerweise üblich war. Die wenigen noch verfügbaren Daten waren laut der Zeitung ohne Aussagekraft, weshalb die Ermittler die Suche nach dem "Maulwurf" eingestellt haben. Zwar wurde ein Beamter ausgeforscht, der die Akte ohne dienstlicher Anweisung auf seinem PC angesehen hatte, allerdings handle es sich dabei nicht um den gesuchten Informaten.

Uli Hoeneß war im März wegen Steuerhinterziehung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden und hat seine Haftstrafe im Juni in der JVA Landsberg angetreten.

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