Bayern Münchens Präsident gab 27,2 Mio. Steuerschulden zu.
Uli Hoeneß muss mit einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten für seine millionenschwere Steuerhinterziehung büßen. Das Landgericht München sprach den Präsidenten von Deutschlands Fußball-Rekordmeister Bayern München am Donnerstag in einem der spektakulärsten Steuerverfahren in Deutschland in sieben Fällen schuldig. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.
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Hoeneß hatte dem Fiskus mit einem Geheimkonto in der Schweiz fast 30 Millionen Euro an Steuern vorenthalten. Die zuletzt genannte Summe von 27,2 Millionen Euro erhöhte sich noch einmal auf 28,5 Millionen Euro, weil noch ein Solidaritätszuschlag einberechnet werden müsse, sagte Richter Rupert Heindl bei der Urteilsbegründung. Es handle sich bei den Vergehen des Bayern-Präsidenten nicht um einen besonders schweren Fall von Steuerhinterziehung. Allerdings sei Steuerhinterziehung ein Vorsatzdelikt, betonte Heindl. "Das bloße Berufen darauf, die Bank habe quasi alles alleine gemacht, nehmen wir ihnen nicht ab."
Das Gericht blieb deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die wegen eines besonders schweren Falles von Steuerhinterziehung für eine Haft von fünf Jahren und sechs Monaten plädiert hatte. Die Verteidigung hielt höchstens eine Bewährungsstrafe für angemessen, sollte das Gericht die Selbstanzeige als unwirksam erachten.
Beide Parteien können bis zum 20. März Revision einlegen. Die Verteidigung wird das auch sicher machen. "Wir werden das Urteil natürlich mit dem Rechtsmittel der Revision angreifen", sagte Hoeneß-Anwalt Hanns Feigen. Der erste Strafsenat des Bundesgerichtshofes werde sich dabei insbesondere mit den Anforderungen an die Wirksamkeit einer Selbstanzeige beschäftigen müssen. "Entscheidend ist, wie mit einer solchen nicht idealen Selbstanzeige umzugehen ist", erklärte Feigen.
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Die Staatsanwaltschaft hält sich den Einsatz möglicher Rechtsmittel offen. "Wir werden ab morgen noch einmal die Urteilsgründe untersuchen und dann entscheiden, ob wir ebenfalls in Revision gehen werden oder nicht", sagte Ken Heidenreich, Sprecher der Staatsanwaltschaft. Hoeneß muss jedenfalls nicht sofort ins Gefängnis, der Haftbefehl gegen den Bayern-Präsidenten bleibt zwar aufrechterhalten, aber auch außer Vollzug gesetzt.
Kurzes Hoeneß-Schlusswort
Am vierten und letzten Verhandlungstag hatte es keine weiteren Beweisanträge gegeben. Das Verfahren konnte damit gleich mit den Plädoyers fortgesetzt werden. Ankläger Achim von Engel sprach von einem besonders schweren Fall von Steuerhinterziehung. Feigen hatte in seinem rund 50-minütigen Schlussplädoyer auch eine Aussetzung des Haftbefehls gefordert. "Ich habe dem Vortrag von meinem Verteidiger nichts hinzuzufügen. Er hat alles gesagt, was ich nicht besser hätte formulieren können", sagte Hoeneß in seinem Schlusswort.
Im Kern ging es bei den Plädoyers um die Wirksamkeit der im Jänner 2013 von Hoeneß gestellten Selbstanzeige. "Eine wirksame Selbstanzeige, die die Verfolgung verhindern würde, liegt nicht vor", meinte der Staatsanwalt.
"Gewaltiger medialer Wirbelsturm"
Für Hoeneß spreche zwar, dass er ein Geständnis abgelegt habe, nicht vorbestraft sei und unter einer großen psychischen Belastung stehe, räumte Ankläger Von Engel ein. Der Prozess habe einen "gewaltigen medialen Wirbelsturm" ausgelöst. Hoeneß habe öffentlich am Pranger gestanden. Auch Hoeneß' Lebensleistung, sein soziales Engagement und die verunglückte Selbstanzeige können den Bayern-Boss aus Sicht der Staatsanwaltschaft nicht vor einer Gefängnisstrafe bewahren. Gewichtige Milderungsgründe, die eine Bewährungsstrafe rechtfertigen würden, seien das alles nicht, erklärte Von Engel.
Das Urteil dürfte auch den FC Bayern erschüttern. Hoeneß ist seit Jahrzehnten das Gesicht des Vereins. Als Spieler, Manager, Präsident und Aufsichtsratsvorsitzender der AG prägte und prägt der Patriarch vom Tegernsee den erfolgreichsten deutschen Fußball-Club. Die Münchner werden sich zum Urteil nicht äußern, es ist allerdings im Laufe des Tages eine kurze schriftliche Erklärung des Aufsichtsrates zu erwarten. Der seit 2009 als Bayern-Präsident tätige Hoeneß hatte auf der Mitgliederversammlung im November 2013 angekündigt, nach dem Prozess die "Vertrauensfrage" zu stellen.
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16:25 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich nicht zu dem Urteil äußern, teilt das Bundeskanzleramt mit.
16:14 Uhr: Revision bedeutet in erster Linie Aktenarbeit für den Bundesgerichtshof. Die Richter in Karlsruhe prüfen das Urteil auf Rechtsfehler. Nur etwa jeder 20. Fall wird dann nochmal neu verhandelt.
16:07 Uhr: Zwar wurde Hoeneß heute zu 42 Monaten Haft veruteilt, aber mit etwas Glück muss er nur 21 davon und diese womöglich nur nachts im Gefängnis verbringen. Das deutsche Strafgesetzbuch ermöglicht solche "Halbstrafen" bei "Milderungsgründen von besonderem Gewicht". Über den Freigang, der schon nach wenigen Wochen genehmigt werden kann, entscheidet der Gefängnisdirektor.
15:59 Uhr: Punktgenau zum Urteil gegen Uli Hoeneß wird bei der Leipziger Buchmesse ein neues Porträt des Fußball-Managers vorgestellt. Unter dem Titel "Nachspiel" zeichnet der frühere "Stern"-Reporter Peter Bizer Karriere und Fall des FC-Bayern-Präsidenten nach.
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15:53 Uhr: Auch "Erzfeind" Christoph Daum hat sich zu Wort gemeldet: "Ich denke nur an den Menschen Uli Hoeneß und seine Familie. Ich wünsche ihnen viel Kraft. Diew erdens ie brauchen, um diese schwierige Zeit gemeinsam gut durchzustehen."
15:44 Uhr: Reinhard Rauball, Präsident von Borussia Dortmund und der DFL: "Die Verdienste von Uli Hoeneß um den deutschen Fußball bleiben trotz seines von ihm selbst eingestandenen Fehlverhaltens unberührt."
15:42 Uhr: Der FC Bayern hat eine kurzfristige Beratung der wichtigsten Gremien angesetzt. Präsidium, Verwaltungsbeirat und Aufsichtsrat werden beraten. Ein Ergebnis wird aber frühestens am Freitag bekanntgegeben.
15:36 Uhr: Ken Heidenreich, Sprecher der Staatsanwaltschaft: "Wir werden nun, nicht mehr heute, aber morgen, nochmal die Urteilsgründe untersuchen und dann entscheiden, ob wir ebenfalls in Revision gehen oder nicht."
15:20 Uhr: Hoeneß hat das Gericht schon durch den Hinterausgang verlassen.
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15:19 Uhr: Auch die britische Legende Gary Lineker äußert sich via Twitter zu dem Urteil: "Es besteht die geringe Chance, dass Bayern ein Spiel verliert, bevor Hoeneß wieder freikommt.
15:17 Uhr: Heribert Bruchhagen, Vorstandsboss von Eintracht Frankfurt: "Mit tut es unedlich leid für Uli. Ich bin sehr erschrocken über die Vorstellung, dass Uli für seinen Fehler so heftig büßen muss. Ich bin sehr traurig."
15:07 Uhr: Richter Heindl konnte keinen schweren Fall der Steuerhinterziehung bei Hoeneß erkennen. Aber der Bayern-Boss habe vorsätzlich gehandelt. "Das bloße Berufen daruf, die Bank haben alles allein gemacht, nehmen wir ihm nicht ab."
15:03 Uhr: Sarah Wagenknecht von den Linken ist mit dem Urteil sehr zufrieden: "Das ist ein guter Tag für den Rechtsstaat."
15:02 Uhr: Das Landesgericht geht von einer Steuerschuld von 28,5 Millionen Euro aus. Die 27,2 Millionen, die Hoeneß gestanden hat, wurden um einen Solidaritätszuschlag erhöht.
15:00 Uhr: Die Verteidiger von Uli Hoeneß gehen in Revision. Jetzt haben sie vier Wochen Zeit, diese zu begründen.
14:59 Uhr: Nochmal Gnadenlos-Richter Heindl: "Herr Hoeneß, Sie haben sich selbst ans Messer geliefert."
14:55 Uhr: Auf die Frage, wie es Hoeneß geht, antwortet sein Anwalt: "Na begeistert war er nicht gerade."
14:54 Uhr: Hoeneß kommt aber nicht in U-Haft, er darf nach Hause.
14:52 Uhr: Auf Twitter heißt es, dass ein Notarzt so eben ins Gericht gekommen ist.
14:51 Uhr: Laut n-tv haben die Anwälte von Uli Hoeneß bereits Revision angekündigt.
14:50 Uhr: Gerichtssprecherin Andrea Titz zur Urteilsbegründung: "Es handelt sich nicht um eine knapp gescheiterte Selbstanzeige." Hoeneß sei von der Angst der Entdeckung getrieben gewesen.
(c) Reuters
14:47 Uhr: Vor dem Gericht demonstrieren rund 100 Bayern-Fans für "ihren" Präsidenten.
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14:46 Uhr: Hoeneß ist der erste Prominente, der nach der Verschärfung des Strafrechts 2012 in Haft muss. Boris Becker zum Beispiel wurde vor dieser Verschärfung erwischt.
14:44 Uhr: Die Tür zum Gerichtssal ist wieder offen. Damit ist der Steuerprozess des Jahres (vorläufig) beendet.
14:43 Uhr:
14:40 Uhr: Auch Hoeneß selbst soll immer angeschlagener wirken. "Er schluckt und kneift die Lippen zusammen", berichtet die BILD.
14:39 Uhr: Ehefrau Susi war bei der Urteilsverkündung völlig erstarrt, berichtet der Spiegel.
14:37 Uhr: Experten rechnen damit, dass Hoeneß in Revision gehen wird.
14:35 Uhr: Das Gericht meldet Zweifel an, ob es ohne den Stern-Artikel zu einer Selbstanzeige von Hoeneß gekommen wäre.
14:34 Uhr: Auf Twitter spottet man bereits über den Bayern-Boss
14:33 Uhr: Richter Heindl: "Ein Freispruch von Uli Hoeneß war zu keinem (!) Zeitpunkt zu erwarten."
14:32 Uhr: Hoeneß hat eine Woche Zeit, Berufung einzulegen.
14:30 Uhr: Grünen-Politikerin Renate Künast zum Urteil: "Die Haftstrafe ohne Bewährung war unausweichlich. Angesichts der riesigen Summen konnte das Gericht nicht anders entscheiden. ... Das Gericht hat seine Aufgabe im Rechtsstaat erfüllt."
14:21 Uhr: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Beide Parteien können noch in Revision gehen.
14:17 Uhr: Die Selbstanzeige von Hoeneß sei ungültig, urteilt Richter Heindl.
14:12 Uhr: Hoeneß hat das Urteil ohne sichtliche Regung aufgenommen.
14:11 Uhr: Sollte dieses Urteil rechtskräftig werden, müsste der Bayern-Boss also tatsächlich is Gefängnis, Bewährung ist bei dieser Strafhöhe nicht möglich.
14:09 Uhr: Das Urteil ist da: 3 Jahre und 6 Monate Haft für Uli Hoeneß!
14:05 Uhr: Der Staatsanwalt ist schon wieder im Gerichtssaal. Es kann nicht mehr lange dauern.
13:55 Uhr: Justiz-Insider rechnen mit 3,5 Jahren Haft, berichtet die BILD.
13:50 Uhr: Uli Hoeneß ist nach der Mittagspause bereits wieder im Gericht.
13:37 Uhr: Der FC Bayern hat angekündigt, dass man nach dem Urteil, egal wie es ausfällt, KEINE Stellungnahme abgeben wird.
13:25 Uhr: Sport1 berichtet, dass sich Richter Heindl in der Kantine des Gerichts mit einem Gulasch stärkt. Laut Spielge ißt er Schaschlik.
13:19 Uhr: Fix ist: Hoeneß muss seine Steuerschulden nachbezahlen. Laut "SZ" beläuft sich diese inklusive Zinsen auf 69 Millionen Euro.
13:03 Uhr: Nach dem Urteil wird sich auch der Aufsichtsrat des FC Bayern, dessen Vorsitzender Hoeneß (noch) ist, beraten.
12:50 Uhr: Er entscheidet über das Schicksal von Uli Hoeneß: Richter Rupert Heindl, der als Mr. Gnadenlos gilt
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12:35 Uhr:
12:07 Uhr: Heimlicher Star des Prozesses ist Gerichtssprecherin Andrea Titz. Sie sorgte mit extravaganten Outfits für Aufsehen.
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11:55 Uhr: Auf Twitter regiert der Spott
Twitter/ Janosch Lenhart
11:50 Uhr: Uli Hoeneß wird den Gerichtssaal auf jeden Fall als freier Mann verlassen. Denn auch wenn eine Gefängnisstrafe verhängt wird, liegen zwischen Urteil und Haftantritt oft mehrere Monate.
11:27 Uhr: Das Gericht wird jetzt bis mindestens 14 Uhr beraten.
11:19 Uhr: Jetzt ist Uli Hoeneß am Wort. Er hält sich kurz: "Ich habe meinem Verteidiger nichts hinzuzufügen."
11:18 Uhr: Damit ist das Plädoyer von Verteidiger Hanns Feigen beendet.
11:15 Uhr: Die Verteidigung fordert eine Bewährungsstrafe und die Aussetzung des Haftbefehls gegen Uli Hoeneß. Ein Freispruch ist juristisch nicht mehr möglich, weil Hoeneß seine Steuerschuld eingestanden hat.
11:14 Uhr: Ehefrau Susi sitzt wie immer unter den Zuschauern
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11:11 Uhr: Wenig überraschend geht Feigen auch auf das Lebenswerk von Uli Hoeneß ein. Er habe in seinem Leben viele Steuern bezahlt und immer ein Herz für andere gezeigt.
11:06 Uhr: Feigen emotional: "Es ist nicht leicht, in einem Prozess zu plädieren, dessen Ergebnis bereits festzustehen scheint: Hoeneß in den Knast!" berichtet die Münchner Abendzeitung.
10:55 Uhr: Für Hanns Feigen sind alle relevantan Zahlen für eine Selbstanzeige auf dem Tisch. Außerdem dürfe man auch "nachbessern".
10:51 Uhr: Hoeneß sitzt mit versteinerter Miene im Gerichtssaal. Die geforderten 5,5 Jahre Haft scheinen ihn zu schockieren.
10:47 Uhr: Verteidiger Feigen gibt zu, dass Hoeneß erst auf Gerüchte um einen "Stern"-Artikel gehandelt habe. Das dürfe aber keine Rolle spielen.
10:44 Uhr: Eine gültige Selbstanzeige müsse zumindest o viele Angaben enthalten wie eine Steuererklärung. Das sei aber bis heute nicht der Fall, so von Engel.
10:30 Uhr: Jetzt spricht Hoeneß' Verteidiger Hanns Feigen.
10:25 Uhr: Sollte das Gericht dem Staatsanwalt folgen, müsste Hoeneß auf jeden Fall ins Gefängnis, denn bei einer Strafe von mehr als zwei Jahren ist eine Bewährung ausgeschlossen.
10:24 Uhr: Staatsanwalt von Engel fordert fünfeinhalb Jahre Haft für Uli Hoeneß.
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10:20 Uhr: Für den Staatsanwalt liegt ein besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung vor. Milderungsgründe sieht er dagegen kaum welche.
10:13 Uhr: Hoeneß habe immer wieder Unterlagen auch nach Aufforderung nicht geliefert, so von Engel. Auch deswegen sei die Selbstanzeige des Bayern-Präsidenten nicht wirksam.
10:07 Uhr: Der Staatsanwalt wirft Hoeneß vor, die Selbstanzeige erst nach Gerüchten über einen Zeitungsbericht eingereicht zu haben.
09:59 Uhr: Die Beweisaufnahme ist abgeschlossen. Staatsanwalt Achim von Engel beginnt mit seinem Plädoyer.
09:57 Uhr: Zwischen Freispruch und zehn Jahren Gefängnis ist für Uli Hoeneß heute alles möglich. Seine Steuerschulden muss er aber auf jeden Fall nachzahlen.
09:48 Uhr: Hoeneß heute wieder mit seiner Glückskrawatte
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09:43 Uhr: Die Polizei droht, alle eingeschalteten Handys einzusammeln. Wer erwischt wird, fliegt raus!
09:41 Uhr: Nach den üblichen Fotos hat der vierte Verhandlungstag jetzt begonnen.
09:32 Uhr: Hoeneß betritt mit einem angespannten Lächeln den Gerichtssaal.
09:21 Uhr: Uli Hoeneß bei seiner Ankunft im Gericht
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09:18 Uhr: Gegenüber dem Deutschlandfunk macht Ex-Steuerfahnder Frank Wertheim Hoeneß Hoffnung. Er nennt die Selbstanzeige des Bayern-Bosses die "komplizierteste, die wohl je vor Gericht gelandet ist."
9:13 Uhr: Nicht nur zahlreiche Journalisten sondern auch viele Schaulustige sind bereits vor Ort. Die Schlange vor dem Justizpalast wächst wegen der Sicherheitskontrollen immer weiter.
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9:01 Uhr: Uli Hoeneß ist mittlerweile im Justizpalast München eingetroffen.
8:54 Uhr: So läuft der Verhandlungstag ab
Um 9:30 Uhr beginnt der Prozess. Wenn keine Anträge mehr gestellt oder Erklärungen verlesen werden, wird die Beweisaufnahme geschlossen. Anschließend folgen zwei Plädoyers - eines vom Staatsanwalt und eines vom Hoeneß-Verteidiger. Zum Schluss erhält Hoeneß noch die Möglichkeit sich zu äußern. Danach zieht sich das Gericht zur Beratung zurück. Wie lange die Beratungen dauern werden, ist jetzt noch nicht abzusehen.
08:38 Uhr: Enormer Medienandrang
Auch wenn die Verhandlung erst um 9:30 Uhr beginnt, so stehen schon jetzt viele Jorunalisten, Medienvertreter aber auch neugierige Zuschauer vor dem Justizpalast an, um einen Platz im Saal zu bekommen. Die Schlange wird immer länger. Über 450 Medienvertreter wollten sich für den Prozess akkreditieren, allerdings gab es nur 49 Akkreditierungen. Und auch in der Bevölkerung ist das Interesse an dem Prozss enorm.
08:30 Uhr: Guten Morgen zum oe24-LIVE-Ticker zum vierten Prozesstag in der Causa Hoeneß. Für den Bayern München Präsidenten wird es heute eng. Immerhin gab er gestern Steuerschulden in der Höhe von 27,2 Mio. Euro zu. Es wird erwartet, dass das Gericht heute ein Urteil fällt.