Tierschutzvolksbegehren erfolgreich

Sebastian Bohrn Mena ist sichtlich zufrieden mit dem Ergebnis. In der Woche vom 25. bis 29. Jänner waren alle Tierschutz- und Tierwohl-Interessierten zur Unterstützung des Tierschutzvolksbegehrens aufgerufen. Die Woche brachte der Initiative über 400.000 Unterschriften. Ein, wie es Bohrn Mena, resümiert "Traumergebnis!" Das sind alles Unterschriften "für einen echten Wandel" im Tierschutz in Österreich. Zumal die Anliegen und Unterstützung des Tierschutzvolksbegehrens von den gegenwärtigen Corona-Entwicklungen und -Maßnahmen überlagert sind und thematisch in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund rückten.

Erfolgreichstes Volksbegehren seit 2018

Bohrn Mena: "Exakt 416.229 Menschen haben unterschrieben und machen es damit zum erfolgreichsten Volksbegehren seit 2018. Seither waren 11 Volksbegehren durchgeführt worden, darunter etwa auch das Klimavolksbegehren. Umgelegt auf die Nationalratswahlen 2019 würde diese Anzahl an Unterschriften mehr als 8,7 Prozent der abgegebenen Stimmen entsprechen und zu einem Klub mit über 15 Mandaten führen."

Tierschutz ist ein Volksbegehren

„Unser Ziel mit dem Volksbegehren waren insgesamt 250.000 Unterschriften, denn das entspricht der Hürde, um bei Nationalratswahlen ins Parlament einzuziehen. Wir wollten quasi Klubstatus für Tierwohl und Naturschutz erreichen, damit keine Partei mehr die Anliegen der Bürger*innen ignorieren kann. Nun haben wir dieses Ziel weit übertroffen und das auch noch während des harten Lockdowns, wo viele nicht unterschreiben konnten oder wollten", kommentiert der Initiator des Volksbegehrens. Bohrn Mena weiter: "Was wäre erst unter halbwegs fairen Bedingungen möglich gewesen? Eines ist jedenfalls klar: Tierschutz ist ein Volksbegehren und wir werden diesen starken Auftrag ernstnehmen. Unsere Arbeit hat gerade erst begonnen, diese unabhängige Bewegung aus der Mitte der Gesellschaft kann niemand mehr aufhalten. Und entweder die einschlägigen Interessengruppen verstehen nun endlich, dass sie nicht länger wegschauen und den Fortschritt nicht länger blockieren können, oder sie werden es künftig mit einem neuen Akteur zu tun bekommen, der nur die Interessen der Menschen vertritt."

Historisches Votum

"Wir bereiten uns jetzt auf die parlamentarische Behandlung des Volksbegehrens vor und reichen dabei allen Fraktionen die Hand. Es geht um Verbesserungen im Sinne der Tiere, der Natur, der heimischen Bauern und der nachfolgenden Generationen. Die Zeit der parteipolitischen Spielchen und persönlichen Befindlichkeiten muss vorbei sein. Wir wollen zudem den Schulterschluss der Konsument*innen und Produzent*innen herbeiführen den wir brauchen, damit unsere Landwirtschaft überleben und sich weiterentwickeln kann. Dieses historische Votum war ein Weckruf an alle Beteiligten, nun konstruktiv an einer Lösung unter echtem Einbezug der Bürger*innen zu wirken. Wir lassen uns jedenfalls nicht mehr aussperren, wir lassen uns nicht mehr blenden, wir lassen uns nicht mehr alles auftischen. Wir verlangen nicht weniger als eine systemische Veränderung und wir haben gerade erst begonnen uns einzumischen", so Bohrn Mena in seiner Stellungnahme dazu.

Nachfolge-Initiative für Tierwohl in Österreich in Vorbereitung

Die Initiative tritt nun in Kontakt mit den Parlamentsparteien, um die nächsten Schritte vorzubereiten. Ziel dabei ist die größtmögliche Umsetzung der Forderungen noch im Jahr 2021, jedenfalls aber in der laufenden Legislaturperiode. Eine breit angelegte Nachfolge-Initiative zum Tierschutzvolksbegehren, so die Ankündigung, befindet sich bereits in Vorbereitung und soll noch vor Ostern öffentlich präsentiert werden. Sie wird die Arbeit des Volksbegehrens fortsetzen und sicherstellen, dass die Anliegen der über 416.000 Unterstützer*innen wahrgenommen werden.

Unsere Tiere – Das große oe24.TV-Tierschutzmagazin von Sonntag, 31. Jänner 2021, hier in voller Länge sehen.

Nächste Ausgabe Unsere Tiere: 7. Februar 2021, 18:30 Uhr.