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Sonderthema:
  1. Inland
  2. Politik

  3. Nationalratswahl 2019

Peter Hanke
Regierung
Skurril: Warum Hanke morgen als Klimaminister angelobt wird Morgen werden alle Regierungsmitglieder der neuen Ampel-Koalition angelobt. Einige müssen allerdings trotzdem noch ein zweites Mal zu Van der Bellen in die Hofburg. 
Bundespräsident Alexander Van der Bellen
Regierung
Jetzt offiziell: Ampel-Angelobung morgen um 11 Uhr Morgen um 11 Uhr wird die Ampel-Koalition offiziell angelobt. 
Meinungen
Meinungen
Schwierigste Bedingungen Ein Kommentar von Sebastian Bohrn Mena. 
Meinungen
Die Angst vor Neuwahlen Ein Kommentar von Gerald Grosz. 
Politik
ÖVP und SPÖ mit grünem Ampel-Licht Die beiden großen Parteien der Ampel haben schon grünes Licht gegeben . 

Aktuell

Das NEOS-Regierungsteam mit (v.l.n.r.) STS Josef Schellhorn (Deregulierung), Bildungsminister Christoph Wiederkehr und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger. 
Politik
Entscheidung: NEOS sagen "JA" zur Austro-Ampel Die NEOS-Mitgliederversammlung hat für eine Koalition mit ÖVP und SPÖ gestimmt, das 211-seitige Koalitionsprogramm wurde am Sonntag mit 94,13 Prozent der Stimmen abgesegnet.  
vdb
Opernball
Mega-Aufreger! ORF löscht Opernball-Video von Van der Bellen Was ist denn da passiert? Plötzlich ist das Video von VdB beim Opernball nicht mehr zu finden. 
Alexander Schallenberg
Politik
Kanzler bedauert harte Worte während Corona-Pandemie Rückzug aus der Politik: "Ball kam Anfang Jänner mit zweiter Angelobung als Kanzler ins Rollen" - Kandidatur bei Bundespräsidentenwahl "nicht auf meinem Radar"
Politik
Ampel-Showdown: Am Sonntag entscheiden NEOS über Ampel-Zukunft Auch wenn die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS ihr Programm samt Personalia bereits öffentlich vorgestellt hat, hat sie am Sonntag noch eine letzte Hürde zu nehmen. 
Politik
Wirbel um Mateschitz-Posting: Kickl attackiert neuen Finanzminister Nachdem feststeht, wer neuer Finanzminister werden soll, teilt Herbert Kickl gegen den neuen starken Minister aus. Das ist der Grund. 

Regierung

Sepp Schellhorn (NEOS)
Regierung
Berufsverbot! Gastro-Boss Sepp Schellhorn gibt Leitung in allen Betrieben ab Für Minister und Staatssekretäre gilt ein Berufs- und Einkommensverbot, deshalb muss Hotelier Sepp Schellhorn, der Neos-Staatssekretär für Deregulierung werden soll, schnell handeln.
Erste Generalmajorin
Regierung
Erste Frau im Rang eines Generalmajors beim Bundesheer Das österreichische Bundesheer hat erstmals eine Frau im Rang eines Generalmajors.  
Van der Bellen & Mayr
Regierung
Finanzminister Mayr zum Budget-Rapport bei VdB Bundespräsident Alexander Van der Bellen traf am Montag Finanzminister Gunter Mayr. 
Regierung
Ohne Budget: Der Republik droht im April Zahlungsunfähigkeit Egal ob es zu einer neuen Regierung kommt oder nicht: Im Parlament müssen sich die Parteien rasch zu einer Art Notbudget verständigen - sonst droht dem Bund die Zahlungsunfähigkeit.
Politik
Asyl-Zahlen gehen zurück: Karner fordert weiter "harte Linie gegen Asylmissbrauch" Nach dem Sturz des Assad-Regimes im vergangenen Dezember verzeichnet Karner einen starken Rückgang der Asylanträge von Syrern. Der Innenminister hatte angekündigt, alle Asylentscheidungen Syrer betreffend zu stoppen und den Status hier lebender Syrer zu prüfen.
Regierung
Gewessler will Lobautunnel aus Gesetz streichen Die von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) 2022 eingeleitete "Strategische Prüfung Verkehr" (SP-V) zum Lobautunnel liegt seit dem heutigen Mittwoch vor.  
Mehr zum Thema Regierung

POLITIK INSIDER

PolitikInsider
Rotes Ministerteam Bablers "Phyrrhussieg" und wer in SPÖ gegen ihn kämpft
Babler Stocker Meinl
Koalition Im Porträt: Das ist das Team der neuen Ampel-Koalition
Andreas Babler
Politik-Insider Das ist das komplette SPÖ-Regierungsteam
Andreas Babler
Politik-Insider Trotz Regierung: Vier Länder gegen Babler
Mehr Meinungen

Affären

Rosenkranz
Affären
Rosenkranz-Bürochef muss nach neuen Vorwürfen gehen René Schimanek ist nicht mehr Büroleiter von FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz. 
Rosenkranz
Affären
Justiz ermittelt gegen Rosenkranz-Sekretär in Sachen Verbotsgesetz Die Staatsanwaltschaft Krems ermittelt offenbar wegen Verstößen gegen das Verbots- und Waffengesetz gegen Rene Schimanek, den Büroleiter von FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz.  
Christian Pilnacek
Affären
Fall Pilnacek: Zweifel an Suizid-Version Der Tod des einstigen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek wirft noch immer viele Fragen auf. Jetzt gibt es Zweifel an den genauen Todesumständen.
Affären
Mit Hitler verglichen: Kickl bekommt 5.000 Euro Entschädigung FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat ein von ihm gegen die überparteiliche zivilgesellschaftliche Initiative "Plattform Demokratie Österreich" angestrengtes medienrechtliches Verfahren in erster Instanz gewonnen 
Affären
Kickls Russen-Dolch schon wieder Fall für das Parlament Die SPÖ  vermutet, dass sich Kickl als seinerzeitiger Innenminister ein russisches Gastgeschenk angeeignet hat.
Mehr zum Thema Affären
Ampel steht – und die FPÖ legt in Umfrage noch zu
Parteien
Ampel steht – und die FPÖ legt in Umfrage noch zu Herbert Kickls Partei liegt trotz seines Scheiterns im Koalitionspoker schon bei 35 %. 
Babler
Parteien
SPÖ stimmt Regierungspakt und Personalpaket zu Die SPÖ hat am Freitag in einer Vorstandssitzung sowohl das Koalitionsabkommen mit ÖVP und NEOS als auch das von Parteichef Andreas Babler vorgestellte Personalpaket mit großer Mehrheit angenommen 
Markus Marterbauer
Parteien
Neuer SP-Minister rechnete als Experte mit Sparpaket ab Markus Marterbauer hat als Experte der Arbeiterkammer mit jenem Sparpaket abgerechnet, das er als Minister großteils jetzt selbst durchziehen muss.  
Parteien
Roter Finanzminister bekommt schwarze Aufpasserin Der neue SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer wird eine ÖVP-Staatsekretärin bekommen, mit Barbara Eibinger-Miedl kommt ein Polit-Profi zum Zug.
Parteien
Spannung bei NEOS: Mehr als 1.000 Mitglieder entscheiden über Ampel Am Sonntag im Wiener Arsenal entscheiden die NEOS über ihre Teilnahme an der Ampel.
Mehr zum Thema Parteien

Meinungen

niki fellner
Das sagt ÖSTERREICH Ampel kann nur eine Übergangs-Regierung sei
niki fellner
Das sagt ÖSTERREICH Gute Ansätze, aber leider kein großer Wurf
niki fellner
Das sagt ÖSTERREICH Hat diese Ampel überhaupt kein G‘spür?
niki fellner
Das sagt ÖSTERREICH Deutschland wählt die Merz-Wende - kommt sie auch?
Meinungen
Bohrn Mena Nicht unsere Realität
Meinungen
Gerald Grosz Die Hoffnung stirbt zuletzt
Hurra - wir haben eine Regierung, aber eine mit großem Malus!
Das sagt ÖSTERREICH Hurra - wir haben eine Regierung, aber eine mit großem Malus!
niki fellner
Das sagt ÖSTERREICH Das Bild eines Staats-Versagens!
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