Xi Jinping neuer Chef der Kommunisten in China

Der chinesische Vizepräsident Xi Jinping ist neuer Parteichef Chinas. Auf der Sitzung des Zentralkomitees am Donnerstag in Peking wurde der 59-Jährige zum Nachfolger des aus Altersgründen ausgeschiedenen 69-jährigen Hu Jintao gemacht. Anschließend stellte der neue Parteivorsitzende seine engste Führungsmannschaft der Presse vor. Der Politiker dürfte mit der Ernennung zum Chef der Kommunistischen Partei Chinas nun auch für das Amt des Staatschefs gesetzt sein.

Xi werde auch die Führung des chinesischen Militärs übernehmen, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Xi dankte der Partei für das in ihn gesetzte Vertrauen. Wie Xinhua weiter berichtete, wurde der stellvertretende Regierungschef Li Keqiang in den innersten Parteizirkel befördert; er dürfte damit den amtierenden Ministerpräsidenten Wen Jiabao beerben. Im mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, um den heftig gerungen worden war, sind künftig statt neun nur noch sieben Mitglieder.

Auch Vizepremier Wang Qishan gehört zum engsten Führungszirkel. Der erfahrene Krisenmanager war am Vortag zum neuen Vorsitzenden der Disziplinkommission gemacht worden, die nach den jüngsten Skandalen den Kampf gegen Korruption verstärken soll.

Auf der Jahrestagung des Parlaments im März soll Xi Jinping auch zum neuen Präsidenten gemacht werden.

Überraschend schneller Rückzug von Hu Jintao
Der sofortige Rückzug von Hu Jintao kam für viele Beobachter überraschend, da spekuliert worden war, ob der 69-jährige von der Position noch weiter Einfluss auf die neue Führung ausüben würde. Beim letzten Generationswechsel 2002 hatte der damals ausgeschiedene Parteichef Jiang Zemin das Amt noch knapp zwei Jahre ausgeübt.

Einige Delegierte auf dem am Mittwoch zu Ende gegangenen Parteitag waren auch davon ausgegangen, dass Hu Jintao den Militärvorsitz noch bis zum geplanten Regierungswechsel im März nächsten Jahres behalten würde.