20.000 Flüchtlinge werden umgesiedelt

Die EU-Innenminister haben sich bei ihrem Treffen in Luxemburg auf die Umsiedelung von 20.000 bereits von der UNO anerkannten Flüchtlingen direkt aus Krisengebieten geeinigt. Dies erklärten der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere und sein französischer Amtskollege Bernhard Cazneuve am Donnerstag vor Journalisten.

Was die Verteilung von 40.000 Schutzsuchenden betrifft, die über Italien und Griechenland in die EU eingereist sind, würden die Verhandlungen aber noch andauern, so de Maiziere. Frankreich und Deutschland hätten zwar die von der EU-Kommission dazu vorgeschlagene Quote akzeptiert, "mehrere Länder" würden sich aber querstellen, sagte er weiter. Um welche Staaten es sich dabei konkret handelt, wollten weder de Maiziere noch Cazeneuve sagen.

Falschmeldung über Österreich-Blockade
Das Innenministerium hat Berichte über eine Blockade von EU-Flüchtlingsquoten durch Österreich und Spanien als "Falschmeldung" zurückgewiesen. Offenbar würden einzelne Staaten "nervös" und versuchten "Druck auszuüben", sagte ein Sprecher am Donnerstag in Luxemburg. Wieviele Flüchtlinge Österreich aufzunehmen bereit wäre, wollte er unter Verweis auf laufende Verhandlungen nicht sagen.

Aus EU-Kreisen hatte es zuvor geheißen, alle EU-Staaten bis auf Österreich und Spanien seien bereit die von der EU-Kommission vorgeschlagene Anzahl von Flüchtlingen aufzunehmen. Diese will 40.000 über Italien und Griechenland in die EU eingereiste Flüchtlinge in Europa verteilen, Österreich hätte nach dem Vorschlag 1.213 Schutzsuchende aufnehmen sollen.