40 NATO-Jets flogen über Österreich

Seit Beginn der Luftschläge gegen Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi haben zwischen 40 und 50 Militärmaschinen aus den NATO-Staaten Österreich überflogen. Darunter hätten sich "Kampfjets und Transportmaschinen" befunden, so die "Kleine Zeitung". Beim Überfliegen der Alpen seien die Kampfflugzeuge unbewaffnet gewesen. Raketen und Bomben und Munition würden an Bord der großen Militärtransporter, meist Herkules oder ukrainische Antonow, mitgenommen, bestätigte das Verteidigungsministerium.  Es würden derzeit "wesentlich mehr Flüge beantragt als durchgeführt", so Peter Barthou, Presseverantwortlicher des Verteidigungsministeriums.

Militärgerät auf der Tauernautobahn
Amerikaner und Dänen haben zudem auch über Österreichs Straßen militärisches Gerät für den Betrieb der Kampfflugzeuge auf den Luftwaffenbasen nach Italien geliefert. Erst am Wochenende seien Militär-Lkw in großer Zahl auf der Tauernautobahn gesichtet worden, so der Zeitungsbericht. Barthou bestätigte, dass Straßentransporte durchgeführt wurden. Im Zuge des UNO-Mandats reiche ein Ansuchen an das Verteidigungs- bzw. Außenministerium, um Militärgerät nach Italien zu überstellen.

Nach Angaben des US-Militärs sind seit Beginn des internationalen Einsatzes vor etwa eineinhalb Wochen mehr als 700 Luftangriffe geflogen worden. US-Vize-Admiral Bill Gortney unterstrich, dass der internationale Einsatz keine "direkte Unterstützung" der Opposition sei, die Rebellen aber von den Angriffen profitierten. Seit dem 19. März seien 1.602 Lufteinsätze geflogen worden, davon 735 Angriffe.

Konferenz in London
Die Außenminister von über 35 Staaten kommen in London zusammen, um über die Lage in Libyen und die Zukunft des Landes zu sprechen. An der eintägigen Konferenz nehmen neben US-Außenministerin Clinton und UN-Generalsekretär Ban auch der Präsident der Afrikanischen Union, Jean Ping, sowie NATO-Generalsekretär Rasmussen teil. Russland, das sich ebenso wie Deutschland im UN-Sicherheitsrat enthielt, wurde nach eigenen Angaben nicht eingeladen. Rebellenvertreter nehmen nicht an der Konferenz teil.

Sohn "auferstanden"
Der für tot gehaltene Sohn von Muammar al-Gaddafi hat sich dem Staatsfernsehen zufolge am Montagabend in der Öffentlichkeit gezeigt. Das staatliche Fernsehen zeigte nach eigenen Angaben "Live-Bilder", auf denen zu sehen war, wie Khamis Gaddafi an der Residenz der Familie in Bab al-Asisija in Tripolis von Anhängern seines Vaters umjubelt wurde. Dort hatten sich zahlreiche Gaddafi-Treue versammelt, um "ihren Anführer" zu beschützen, wie das Fernsehen berichtete.

Vormarsch gestoppt
US-Präsident Barack Obama sieht Gaddafi "stark geschwächt". Der internationale Militäreinsatz unter UN-Mandat habe "Gaddafis tödlichen Vormarsch" gegen die Rebellen "gestoppt", sagte Obama am Montagabend (Ortszeit) in einer Rede in Washington. Darin verteidigte er sich gegen anhaltende Kritik, dass sein Libyen-Kurs schwammig sei. Er bekräftigte, dass der Einsatz der USA begrenzt sei und nicht darauf abziele, Gaddafi mit militärischen Mitteln von der Macht zu vertreiben. Der gewaltsame Sturz des Machthabers sei aber - im Gegensatz zum Irakkrieg - nicht das Ziel.  Ziel des Einsatzes sei es, ein Massaker Gaddafis an seinem eigenen Volk zu stoppen, betonte Obama.

Schutz der Zivilbevölkerung
In seiner Rede zur Hauptfernsehsendezeit in der Defense University betonte Obama, dass Gaddafis Eskalation der Gewalt gegen das eigene Volk ihm keine andere Wahl gelassen habe, als US-Soldaten im Rahmen einer internationalen Aktion zum Schutz der Bevölkerung einzusetzen. Andernfalls, so der Präsident, hätte etwa ein Massaker in der Stadt Benghazi (Bengasi) gedroht, das die ganze, ohnehin instabile Region erschüttert und "das Gewissen der Welt beschmutzt hätte".

Kommando an die NATO
Zur weiteren Rolle der USA sagte Obama, dass die USA nach der Übertragung der Führung der kompletten Militärmission an die NATO an diesem Mittwoch weiterhin Druck auf Gaddafi ausüben würden, nach 42 Jahren an der Macht zurückzutreten. Er machte aber zugleich erneut klar, dass die USA keine Militärgewalt einsetzen würden, um dieses Ziel zu erreichen. "Unsere Militärmission auszuweiten, um einen Regimewechsel einzuschließen, wäre ein Fehler", sagte Obama.

Die internationale Koalition würde zersplittern, US-Bodentruppen müssten eingesetzt werden. "Um schonungslos offen zu sein, wir sind diesen Weg im Irak gegangen", erklärte der Präsident. Er fügte hinzu, dass der Regimewechsel dort acht Jahr gedauert und Tausende Menschen gekostet habe. "Wir können es uns nicht leisten, das in Libyen zu wiederholen."

Er kündigte an, dass die USA auf andere Weise das Streben des libyschen Volkes nach Freiheit unterstützen würden. Als Beispiel nannte er das Abschneiden der Waffen- und Geldzufuhr an das Regime und generell die Unterstützung der Opposition. Obama warnte jedoch, dass es dauern werde, Gaddafi zur Aufgabe der Macht zu bringen. "Aber es sollte für jene um Gaddafi und jeden Libyer klar sein, dass die Geschichte nicht auf seiner Seite ist."