9/11-Angeklagte verhöhnen das Gericht

Mehr als zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September ist der Prozess gegen die mutmaßlichen Drahtzieher unter chaotischen Umständen wieder aufgenommen worden. Die fünf Angeklagten weigerten sich am Samstag im Stützpunkt Guantanamo, auf die Fragen des Militärgerichts zu antworten. Der Angeklagte Ramzi Binalshibh aus dem Jemen betete während der Verhandlung auf dem Fußboden und schrie später, der getötete libysche Machthaber Muammar Gaddafi werde in Guantanamo festgehalten. Die Verteidiger beantworteten Routinefragen des Gerichts mit Beschwerden, die Verdächtigen seien in der Haft gefoltert worden.

    Mehr als zehn Jahre nach den Terroranschlägen ist gegen den mutmaßlichen Drahtzieher Khalid Sheikh Mohammed und vier Mitangeklagte am Samstag offiziell die Anklage erhoben worden. Den Männern wird vorgeworfen, für den Tod von knapp 3000 Menschen bei den Anschlägen in New York, Washington und Pennsylvania im Jahr 2001 verantwortlich zu seien. Ihnen droht die Todesstrafe. Zuletzt erschienen die Angeklagten im Dezember 2008 vor Gericht.

   Neben dem 47-jährigen Pakistani Khalid Scheikh Mohammed und dem Jemeniten Binalshibh, der zur Hamburger Zelle um den Todespiloten Mohammed Atta gehörte, müssen sich der Saudi-Araber Mustafa Ahmad Al-Hawsawi (Hausawi), Mohammeds Neffe Ali abd Al-Aziz Ali sowie der Jemenit Walid bin Attash für eine Verwicklung in die Anschläge verantworten. Der neunstündige Gerichtstermin am Samstag war das erste Mal seit mehr als drei Jahren, dass die Inhaftierten in der Öffentlichkeit zu sehen waren.

    Zu Beginn der Sitzung weigerten sich die Angeklagten, die Ohrstöpsel für die Übersetzung des Verfahrens zu benutzen. Daraufhin ordnete das Gericht an, dass der Übersetzer im Gerichtssaal für alle hörbar arbeiten soll. Mohammed weigerte sich zudem, die Frage des Richters zu beantworten, ob er mit seinen militärischen und zivilen Anwälten zufrieden sei. Das soll nun vom 12. bis 15. Juni mit Anhörungen fortgesetzt werden. Diesen Termin setzte Militärrichter James Pohl am Samstagabend (Ortszeit) fest, nachdem ihn die Angeklagten zuvor praktisch völlig ignoriert hatten.

   Die fünf erschienen vor Gericht in weißer Kleidung, zum Teil trugen sie Turbane. Sheikh Mohammed hatte seinen langen Bart offenbar mit Henna gefärbt. Binalshibh ergriff als einziger das Wort, um Vorwürfe gegen das Gericht zu erheben. "Ihr werdet uns töten und anschließend sagen, wir hätten uns das Leben genommen", rief er zornig aus. "Vielleicht werdet ihr mich nicht wiedersehen." Auch die Anwälte brachten auch auf Routinefragen Pohls immer wieder Vorwürfe auf den Tisch, dass die Angeklagten in Gefangenschaft misshandelt oder gefoltert worden seien.

   Keiner der Fünf bekannte sich in der Prozedur am Samstag schuldig oder nicht schuldig, wie es sonst zum Verfahrensauftakt üblich, aber nicht vorgeschrieben ist. Das wurde auf einen späteren Zeitpunkt vertagt, nachdem sich die Prozedur weit in den Samstagabend hineingezogen hatte.

   Bei den Anschlägen mit gekaperten Passagierflugzeugen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington starben fast 3000 Menschen. Die fünf Männer waren zwischen 2002 und 2003 festgenommen und anschließend in geheimen CIA-Gefängnissen und in Guantanamo inhaftiert worden. Mohammed gestand in Haft seine Beteiligung an den Anschlägen von 11. September, doch seine Aussagen wurden vermutlich unter Folter erzwungen.

   Das Verfahren gegen die Männer hatte unter US-Präsident George W. Bush begonnen. Dessen Nachfolger Barack Obama stoppte es wegen rechtsstaatlicher Bedenken gegen die Militärprozesse in Guantanamo, scheiterte jedoch mit seinem Vorhaben, den Angeklagten vor einem Bundesgericht in Manhattan den Prozess machen zu lassen. Vor gut einem Jahr erlaubte Obama dann neue Militärprozesse in Guantanamo. Bis zum Beginn der Hauptverhandlung könnten aber noch Monate vergehen.

   Als frühester Termin für den Beginn der Hauptverhandlung mit Zeugenaussagen und Beweisvorlagen wurde der Mai 2013 genannt. Bis dahin wird eine Serie von komplizierten und langwierigen Anhörungen zu Fragen der Prozedur erwartet - erst recht nach dem zähen Verfahrenauftakt am Samstag.