Abbas plant neue internationale Initiative

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) will in dieser Woche eine neue diplomatische Initiative ankündigen. Dabei gehe es unter anderem darum, die UNO zu bitten, einen Zeitplan für die Errichtung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 festzulegen, berichtete die israelische Zeitung "Haaretz" am Montag in ihrer Onlineausgabe.

Wie das Blatt unter Berufung auf palästinensische Quellen in Ramallah weiter schrieb, wolle Abbas die Weltmächte und die UNO sowie den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) auffordern, Verantwortung für die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu übernehmen. Sie sollten einen Zeitplan für ein Ende der israelischen Besatzung und die Errichtung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Ostjerusalem festlegen.

Übereinkunft
Nach Angaben der katarischen Nachrichtenagentur QNA hatte Abbas bei einem Treffen mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad al-Thani, und Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal am Freitag in Doha eine entsprechende Übereinkunft erzielt. Nach einer Unterredung mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi am Samstag in Kairo sagte Abbas im Fernsehen, er werde seinen Vorschlag auch US-Außenminister John Kerry unterbreiten, der demnächst in der Nahost-Region erwartet wird.

Vorige Woche hatte der führende PLO-Funktionär Yasser Abed Rabbo erklärt, das Modell für die Verhandlungen unter der Schirmherrschaft eines Landes und die Ära von Kerrys Shuttle-Diplomatie seien zu Ende. Die internationale Gemeinschaft müsse nun die Verantwortung dafür übernehmen, was in den palästinensischen Gebieten geschehe sowie Israel zur Zurückhaltung und zum Ende der Besatzung bewegen.